Schirdewan
.png){kind=logo}
Migration
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
„X muss unter öffentliche Kontrolle“: Linke fordert Verstaatlichung von Musks Kurznachrichtendienst
Nach der Einmischung des US-Multi-Milliardärs in die deutsche Politik, schlägt Linken-Co-Chef Schirdewan vor, Musk die Lizenzen in der EU zu entziehen. Eine Stiftung solle übernehmen. 👉 Hier geht es zum…
“Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht”
Der Bund habe “seine Verantwortung gegenüber den Kommunen in den letzten Jahren nicht ausgeübt”, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke. “Man muss die Kommunen dringend unterstützen.” Hier gibt es das…
Union fordert radikalen Kurs in der Flüchtlingspolitik
Heftige Kritik an Söders Plänen kommt auch von der Linken … Linke-Chef Martin Schirdewan wirft dem CSU-Chef vor, er spiele selbst auf der Klaviatur des Rechtspopulismus. Menschen versuchten unter Lebensgefahr, einen sicheren…
Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm
Die Linke will in Europa Konzerne stärker besteuern, die soziale Absicherung ausweiten, schärfere Klimaziele durchsetzen und das Asylrecht verteidigen. Die Ziele formuliert die Parteispitze in ihrem am Montag vorgestellten Programmentwurf…
EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…
Faesers neuer Asyl-Vorstoß
Der Linkspartei geht die Asylreform hingegen viel zu weit. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan bezweifelt, „dass es ein ernsthaftes Interesse der Ampel gibt, wirklich Erleichterungen für Familien und Kinder in den…
Linken-Chef Schirdewan nennt geplante EU-Asylrechtsreform “Sündenfall”
Der Parteichef der Linken und Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, hat die angestrebte Reform des EU-Asylrechts scharf kritisiert. Im Vorfeld des EU-Innenministertreffens in Luxemburg sagte Schirdewan im Fernsehsender phoenix, bei…
Reaktionen auf Döpfner-Äußerungen
Parteichef Martin Schirdewan geht noch einen Schritt weiter: Er fordert die Ostdeutschen sogar dazu auf, die “Bild”-Zeitung zu boykottieren, bis Döpfner seinen Posten geräumt hat. 👉 hier geht es zur…
Patenschaft im #Iran
In Solidarität mit den kämpfenden Menschen im Iran, haben ich und viele andere Patenschaften für politische Gefangene übernommen. Ich möchte euch daher Ahmad Shadman vorstellen, der seit Dezember vom iranischen…