Schirdewan
Migration
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
Orbans Abschied aus EVP-Fraktion: So reagieren SPD, Grüne, Linke und AfD
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb auf Twitter, Orban habe der EVP zum Abschied noch eine schallende Ohrfeige verpasst. „Die langjährige stillschweigende Komplizenschaft der EVP mit Orbans Fidesz hat diesen Autokraten erst…
„Bürgerschaft als Ware“: Zwei Staaten verkaufen „Goldene Pässe“ – EU reagiert, doch das Geschäft läuft weiter
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) sieht angesichts dessen eine „menschenverachtende Zwei-Klassen-Politik“. „Während Millionen vor Krieg und Klima fliehen, können sich Millionäre EU-Staatsbürgerschaften durch Golden Visa erkaufen, wodurch Korruption und Geldwäsche…
Martin Schirdewan interview: A fighting chance
“We have 45 million people – around a quarter of the workforce in the European Union – that has been applying for short-time work schemes and who could suffer if…
Der Kampf um die Demokratie
Trumps COVID-19-Infektion darf uns nicht davon ablenken, dass bei den die Demokratie selbst auf dem Spiel steht. Während ihr eigener Präsidentschaftskandidat an Corona erkrankt ist, untergräbt die republikanische Partei stetig…
Türkei: Repression gegen Opposition muss enden
Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige…
EU-Flüchtlingspolitik: Seehofer lobt Reformvorschlag aus Brüssel
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): “Menschenrechte und das Grundrecht auf Asyl gelten an den Außengrenzen der EU seit vielen Jahren nicht mehr. Ursula von der…
Geeinte Front gegen Erdogan
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, verlangte den „sofortigen Stopp der Waffenexporte in die Türkei“. Das richtete sich auch an die Adresse der Bundesregierung. Hier geht es zum kompletten Artikel
Deutschlands EU-Vorsitz: Letzte Chance für Europa?
“Kanzlerin Merkel hatte durch ihre fehlgeleitete Spar- und Kürzungspolitik als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise viel Kredit in der EU verspielt. Sie und die Bundesregierung haben die Chance Wiedergutmachung…