Schirdewan
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Migration
“Die Zeit drängt”
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärt: “Das ist ein Zeichen an die demokratische Opposition, dass sie nicht alleine ist, und ein Zeichen an Lukaschenko, dass er so nicht weitermachen kann.” hier geht…
Ampel, Belarus, Midterm und Merkel
Der heutige Tag birgt mit der Rede der belarussischen Oppositionellen Swetlana Zichanouskajas, der Debatte über die unmenschliche Situation 5000 Geflüchteter an der polnisch-belarussischen Grenee, der Präsentation des Koalitionsvertrages und damit…
EU-Ratstreffen: Visionslos und gegen Menschenrechte
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 22. Oktober 2021: „Auch am zweiten Tag der Ratssitzung wurde vieles angesprochen, aber…
EU-Ratstreffen: Ohne Entscheidungen immer weiter
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 21. Oktober 2021: „Der voraussichtlich letzte EU-Gipfel für Kanzlerin Merkel verlief nur teilweise…
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. «Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder», sagte er.…
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. “Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
“Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit”, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
Orbans Abschied aus EVP-Fraktion: So reagieren SPD, Grüne, Linke und AfD
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb auf Twitter, Orban habe der EVP zum Abschied noch eine schallende Ohrfeige verpasst. „Die langjährige stillschweigende Komplizenschaft der EVP mit Orbans Fidesz hat diesen Autokraten erst…
„Bürgerschaft als Ware“: Zwei Staaten verkaufen „Goldene Pässe“ – EU reagiert, doch das Geschäft läuft weiter
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) sieht angesichts dessen eine „menschenverachtende Zwei-Klassen-Politik“. „Während Millionen vor Krieg und Klima fliehen, können sich Millionäre EU-Staatsbürgerschaften durch Golden Visa erkaufen, wodurch Korruption und Geldwäsche…