Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
Facebook Twitter
Mitglied der Partei: Logo Die Linke

Gesundheit

Schuldenbremse für Banken, nicht für Staaten!

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“ „Deutsche Finanzminister müssen endlich zum…

Solidaritätspakt statt Sparzwang

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen der Eurogruppe am 10. September 2021: „Die Corona-Pandemie beschleunigt die wirtschaftliche Spaltung der EU. Der Süden hat…

Einer fehlt auf dem EU-Familienfoto: Sloweniens Ministerpräsident beschwört Eklat herauf

Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. “Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder”, sagte er.…

Rat: Viele Baustellen, keine Vision

Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…

Der deutsche Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…

EU-Gipfel: Menschen und Gesundheit vor Konzerninteressen

Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:“Ein zentrales Thema der heutigen Tagung ist die Pandemiebekämpfung. Der Plan, 100 Millionen…

»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«

Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…

Abgeordneten droht Quarantänechaos

Auch Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan hält es für »totalen Unsinn, erst die Mitarbeiter nach Straßburg zu bringen und sich dann in Brüssel die Arbeitsfähigkeit zu nehmen«. Zudem sei es verfrüht, »mitten…

Großer Sieg für die Patentfreiheit!

Das EP hat heute dem linken Zusatzantrag zur AIDS-Resolution mit großer Mehrheit angenommen: “das Parlament fordert die EU auf, die WTO-Initiative Indiens und Südafrikas für einen vorübergehenden Verzicht auf Rechte…

EU Parlament debattiert Impfpatente

Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…