Schirdewan
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Gesundheit
Politikertreff; EU-Abgeordneter zu Gast in Meiningen
Es herrschte reger Betrieb rund um den Pavillon des Europaparlamentsabgeordneten Martin Schirdewan. Er stellte sich am Mittwoch von 11 bis 15 Uhr auf den Meininger Marktplatz, um Fragen zu beantworten, sich…
Wieder Misstrauensanträge gegen EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan hatte unter anderem kritisiert: „Die Kommission hat ein verheerendes Zollabkommen mit Trump geschlossen.“ Der Pakt sei ein Angriff auf Europas Industrie und werde Tausende Arbeitsplätze vernichten. Außerdem…
Misstrauensvotum gegen die von der Leyen-Kommission
Die Fraktion der Linken hat heute einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission initiiert und eingereicht. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament: „Wir haben uns entschieden, ein…
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte am Abend, er wolle über die Frage am Montag mit den anderen Abgeordneten beraten. Grundsätzlich sei man sich einig, dass es einen sozialen Politikwechsel und damit…
Maja T. tritt in den Hungerstreik
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan nannte es „erschütternd, dass ein junger Mensch zu einem solch drastischen Mittel greifen muss, um von der Bundesregierung gehört zu werden“. Ein Hungerstreik sei keine symbolische…
Die humanitäre Notlage in Gaza: Druck auf Israel?
Die humanitäre Not in Gaza ist riesig. Israel will jetzt eine „sterile Zone“ einrichten. Was bedeutet das? Wie blickt man in Brüssel auf die Situation und was kann die internationale…
Urteil zwingt von der Leyen zur Offenlegung geheimer SMS
Von der Leyen habe „durch ihre Intransparenz die Demokratie in der EU nachhaltig beschädigt“, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan (Die Linke) und forderte die Veröffentlichung der Daten. „Alles andere ist…
Pfizergate: Komplette Offenlegung oder Konsequenzen
Zum heutigen Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union im sogenannten Pfizergate-Skandal erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Dass eine Klage der New York Times vor dem Europäischen…
„Mindestlohn hoch – Höchstlöhne runter“: Linke plant Gehalts-Obergrenze und Schluss mit Privatpatienten
Berlin – Die Linke setzt kurz vor der Europawahl ein Zeichen. In einem neuen Positionspapier stellt die Partei um ihren Vorsitzenden Martin Schirdewan fünf Punkte vor, „um Armut in Europa…
Aus Corona lernen
Vier Jahre nach Beginn der Pandemie ist es Zeit das Marktversagen in Europa zu korrigieren. Plötzlich stand die Welt still. Ende März 2020 wurden Schulen und Kindergärten geschlossen. Kurzarbeit und…