Schirdewan
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Europa
»Die EU betreibt eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners«
Am Mittwoch hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Rede zum Zustand der EU. Wie schätzen Sie die Bilanz der Kommissionspräsidentin nach zweijähriger Amtszeit ein? das ganze Interview könnt ihr…
Niedersachsen Tour II
In den Goslarschen HöfenBesprechung mit VertrerInnen von Pulse of Europese of Europe Infostand in GöttingenWahlkampfbude der DIE LINKE in Hildesheim
Niedersachsen-Tour
Meine Tourdaten im Kommunalwahlkampf in #Niedersachsen: 30.8.-in #Zeven & #Rotenburg. Am 31.8. in #Lüneburg & #Buchholz, am 1.9. in #Uelzen & #Helmstedt, am 2.9. in #Göttingen & #Goslar & am…
Scharfe Kritik an Jansa im EU-Parlament
Zudem gibt es Befürchtungen, dass es unter Jansa, der inzwischen zum dritten Mal den Posten des Regierungschefs übernommen hat, zu einer Einschränkung der Medienfreiheit kommt. Die Regierung blockiert die staatliche…
Tipp it like DIE LINKE
Es gibt nicht nur Politik. Die Europameisterschaft 2021 naht. Victor Perli und ich haben daher eine gemeinsame Tipprunde für die LINKE Niedersachsen eingerichtet. Unter diesem Link könnt ihr euch gerne…
Post-Brexit-Handelsabkommen
Die heute Nachrichten im ZDF (ab 1:38 min) haben heute meine Rede aufgegriffen: „bei weiteren einseitigen Verstößen der britischen Seite gegen das Austrittsabkommen, die den Friedensprozess in Nordirland gefährden und…
EU-Kommission räumt „Fehler“ bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb schon am Sonntag auf Twitter, von der Leyen habe eingeräumt, dass sie mit dem Vorgehen den „Verhaltenskodex der Kommission verletzt“ habe. „Welche Konsequenzen wird das für…
Jubiläum zum Europatag: Erfindet sich die EU in der Krise neu?
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint etwa: „Wir müssen eine fundamentale Debatte über den demokratischen und sozialen Zusammenhalt der EU führen.“ Nur so könne es gelingen, die Versprechen Schumans doch noch…
EU-Parlament drängt von der Leyen zu Tempo bei Krisenplan
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur, die bisherigen Ideen der Kommission zur Schuldenaufnahme mit Hilfe von Haushaltsgarantien der Mitgliedsstaaten seien mutlos und nur eine „Notlösung“. Damit würde die Schuldenlast…
Mehr Solidarität wagen
Die Linke im Europaparlament fordert eine Reform des Stabilitätspaktes. Er habe mit der Realität nicht mehr viel zu tun. Die europäische Linke sieht sich durch die Corona-Pandemie in ihrer Forderung…