Insbesondere das 9-Euro-Ticket habe den enormen Bedarf an einem Ausbau der Gleisinfrastruktur gezeigt, teilte der Linke-Parteichef Martin Schirdewan mit. „Dazu bietet die Reaktivierung von Bahnstrecken einen wichtigen Baustein.“ Hier geht…
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Sitzung des EU-Rats für „Wettbewerbsfähigkeit“: „Der ‚Chips Act‘ wird im Schlendergang verhandelt, während andere Länder Förderprogramme auf…
Linke fordert Flugverbot für Privatjets Linken-Chef Martin Schirdewan sieht das anders. „Diese Aktionen sind umstritten, aber sie legen auch den Finger in die Wunde der politischen Untätigkeit angesichts der Klimakatastrophe“,…
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen außerordentlichen Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“: „Der Vorschlag zum Gaspreisdeckel ist ein schlechter Scherz. Die…
Der Gaspreisdeckel hätte schon längst kommen müssen, es hätte eine klare Obergrenze geben müssen, mit einer Quote für Haushalte, aber auch für Handwerker, auch für kleine und mittlere Unternehmen, damit…
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…
Linken-Chef Martin Schirdewan kritisierte Scholz‘ Haltung. „Die deutsche Blockade des EU-Gaspreisdeckels beim Einkauf muss beendet werden“, forderte er. Mit einem solchen Preisdeckel könne man „Preiswucher“ der Gaskonzerne im Ansatz unterbinden,…
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen informellen Tagung der EU-Energieminister:innen: „Die EU-Energieminister reden und reden, aber wirksame Taten zur Senkung der Energiepreise bleiben…
Von einem „zutiefst unsozialen und ungerechten Modell“ sprach Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Dies sei „eine Verarschung der Bevölkerung“. Hier geht es zum ganzen Artikel