Schirdewan
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Verbraucherschutz
Linke will deutliche Nachbesserungen beim Heizungsgesetz
Die Ampelkoalition will das Heizungsgesetz über den Sommer inhaltlich nicht verändern. Linkenchef Schirdewan dagegen fordert deutlich mehr sozialen Ausgleich – und bis zu hundert Prozent Förderung der neuen Heizung. 👉…
Wie es zum Heiz-Debakel kommen konnte – und was es für die Grünen bedeutet
So fordert der Co-Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, eine massive Nachschärfung beim sozialen Ausgleich. Menschen mit geringem Einkommen sollten beim Heizungstausch zu hundert Prozent gefördert werden. Es wird wohl nicht…
Linke wirft Scholz Parteiergreifen für die FDP im Haushaltsstreit vor
Indem sich Scholz hinter Lindner stelle, „ergreift er Position für eine unsoziale Kürzungspolitik, für die Schonung der Reichen und die Belastung der Mehrheit“, kritisierte der Linke-Politiker. „In der Krise zu…
Kritik an Polizeimaßnahme gegen Linken-Abgeordnete
Ein Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Leipzig, bei der die Versammlungsleiterin und Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel kurzzeitig festgesetzt wurde, hat Kritik ausgelöst. Es sei ein “unglaublicher Vorgang”, dass die Anmelderin einer…
Linken-Chef wirft Lauterbach Großstadtarroganz” vor
inken-Chef Martin Schirdewan kritisiert die Krankenhaus-Reform von Karl Lauterbach scharf. “Die geplante Reform ist ein Spiegelbild einer nicht zu übertreffenden Großstadtarroganz, wo die Krankenhausdichte eine völlig andere ist als auf dem flachen…
FDP fordert “im Prinzip” neues Heizungsgesetz – Habeck pocht auf “Vertragstreue”
Die Linke forderte unterdessen ein grundlegendes Umdenken beim Umbau der Wärmeversorgung. So, wie sich die Bundesregierung und vor allem die Grünen die Wärmewende vorstellten, werde sie nicht von den Bürgerinnen…
Geheimdienste warnen EU vor Erpressung durch Peking
»Wenn die EU sich einseitig auf die Seite von USA und Nato schlägt, trägt das nicht zur Lösung der großen Menschheitsprobleme bei«, kontert Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der deutschen Linken und…
AKW als Reserve?
Am Samstag sollen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen. In der Ampel wird diese schon gefällte Entscheidung nun erneut diskutiert. Linken-Chef Martin Schirdewan forderte in den Funke Zeitungen,…
Recht auf Energie
2021 waren mehr als 34 Millionen Menschen in der EU von Energiearmut betroffen. Immer mehr Menschen sind gefährdet, sich Gas und Strom nicht mehr leisten zu können. Die EU hält…
Weiter Streit in “Ampel” vor Koalitionsausschuss am Sonntag
Ein Ende des “Gefeilsches” in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung forderte Linken-Parteichef Martin Schirdewan. Er erwarte von dem Koalitionsausschuss eine “Zeitenwende für Gerechtigkeit in diesem Land”, sagte er der “Neuen…