Schirdewan
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FDP
Linke-Chef Schirdewan erwartet den Bruch der Ampel-Koalition
Das Urteil stelle eine “absolute Zerreißprobe” dar, sagt Schirdewan. Die Grünen könnten kaum noch Vorhaben umsetzen. Er gebe der Ampel „nicht mehr viele Monate“. 👉 Hier geht es zur ganzen…
Schirdewan wirft Lindner Ausbremsen von Kindergrundsicherung vor
Klare Worte im Bundestag: Linken-Chef Martin Schirdewan hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, seinen Widerstand gegen die Einführung einer Kindergrundsicherung aufzugeben. Außerdem weist Shirdewan die Aussage zurück, dass die familienpolitischen…
Linken-Chef: Verkehrsministerium ohne Wissing „wäre vielleicht besser“
Die Linke sieht Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen fehlender Fortschritte beim Klimaschutz als Wackelkandidat in der Regierung. „Es stellt sich wirklich die Frage, wie lange Wissing noch Rückendeckung vom Kabinett…
Linke wirft Scholz Parteiergreifen für die FDP im Haushaltsstreit vor
Indem sich Scholz hinter Lindner stelle, „ergreift er Position für eine unsoziale Kürzungspolitik, für die Schonung der Reichen und die Belastung der Mehrheit“, kritisierte der Linke-Politiker. „In der Krise zu…
Streit um Regeln für Staatsschulden
Dass Streit droht, lassen schon die ersten Reaktionen aus dem Europaparlament erkennen. Die Debatte gehe in die falsche Richtung, meint der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. Statt um Schuldenabbau müsse es…
Linke-Spitzenpolitiker Schirdewan: »Mit den Konzernen anlegen«
Ko-Chef der Linkspartei und der Linksfraktion im EU-Parlament zur notwendigen europäischen Zeitenwende und seinen Spagat zwischen Brüssel und Berlin. 👉 hier geht es zum ganzen Interview
“Ampel des Grauens”
SPIEGEL: Mit der Streichung des Dienstwagenprivilegs wird sich das von Ihnen gewünschte Investitionsprogramm nicht finanzieren lassen. Schirdewan: Allein die Streichung des steuerlichen Dienstwagenprivilegs bringt bis zu 5 Milliarden Euro pro Jahr, das…
Ampel ohne neue Signale
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan bescheinigte der Ampel daggeen, sie sei „komplett zerstritten“. Die Regierung werde „immer mehr zu einem Blockadeprojekt für den sozialen und ökologischen Fortschritt“. mit 👉 hier geht…
Verbaler Schlagabtausch: Wer zeigt wirklich Verantwortung?
Linke: Spitzen gegen Bundes- und Landesregierung Die Linke traf sich in der Gebläsehalle in Neunkirchen – und hatte mit Martin Schirdewan den Bundesvorsitzenden der Partei zu Gast. Der attackierte vor…
Ampel-Streit um die Kindergrundsicherung
Der Kritik am Finanzminister schloss sich auch die Linke an. „Es ist einfach möglich, das dafür benötigte Geld mit einer Vermögens- und Erbschaftsteuer bei den Superreichen oder einer echten Übergewinnsteuer…