Schirdewan
.png){kind=logo}
Bundesregierung
Blockaden durch „letzte Generation“ sinnvoll? Interview Martin Schirdewan, Linke
Schirdewan sagte im Deutschlandfunk, er nehme das Anliegen der Gruppe „Letzte Generation“ ernst. Sie wolle eine gesellschaftliche Debatte anstoßen und greife dabei mitunter zu drastischen Mitteln. Eine Verschärfung des Strafrechts…
Linke kritisiert Faeser-Reise nach Katar
Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, hat die Reise von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Auftaktspiel der deutschen Mannschaft gegen Japan bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar scharf kritisiert. „Faeser hätte…
Schirdewan fordert Waffenembargo gegen die Türkei
Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, verurteilt das Schweigen der EU-Staaten zu den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Rojava und fordert ein Waffenembargo gegen die Türkei. Hier geht es…
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Fronten zwischen Union und „Ampel“ im Streit um Bürgergeld weiter verhärtet
Linken-Chef Martin Schirdewan warf Merz eine „Schmutzkampagne“ vor. „Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. Hier geht es zum ganzen…
Friedensinitiativen
Angesichts des verheerenden Kriegs in der Ukraine hat Linke-Chef Martin Schirdewan von Bund und EU Initiativen zu Friedensgesprächen gefordert. Er warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, bei seiner jüngsten China-Reise…
Steigende Steuereinnahmen
Kleine und mittelständische Unternehmen, Leute mit geringen finanziellen Möglichkeiten brauchen richtige Subventionen, um durch diesen Winter zu kommen. Finanzminister Lindner will das nicht. Hier geht es zum ganzen Interview auf…
LINKEN-Chef sucht Gespräche in Jena
„Inflation, Armut, Krieg“: Martin Schirdewan diskutierte am Mittwoch im Volksbad Jena Hier geht es zum ganzen Artikel (paywall)
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…