Schirdewan
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Typ: Presseecho
Am Ende konkurrenzlos: Frans Timmermans
Ohnehin stünde Timmermans für ein »Weiter-so« – ebenso wie Weber von der EVP, kritisiert Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der Linksfraktion, gegenüber »nd«: »Weder Weber noch Timmermans stehen für einen europäischen Aufbruch.«…
Finanzminister-Zoff um Italien, Euroreformen und Digitalsteuer
„Anstatt Konzernen den Rücken zu stärken, sollte sich Scholz für mehr Steuergerechtigkeit einsetzen. Eine Einigung im Rat ist gegen den Widerstand von Irland und Co. schon schwer genug durchzusetzen. Da…
Sozialdemokrat und Wirtschaftsfreund: Olaf Scholz bremst EU-Digitalsteuer
„EU-Mitgliedstaaten verlieren weiterhin jährlich etliche Milliarden Euro an Steuereinnahmen, weil Internetgiganten nicht ordentlich besteuert werden“, bedauerte der Linke Martin Schirdewan. Die deutsche Sozialdemokratie zeige mit Scholz ihre Vorliebe für industriefreundliche…
Deutschland am Pranger
„Die europäischen Bürger und Bürgerinnen sind es leid, dass die Staaten von betrügerischen Bankern ihrer Steuereinnahmen beraubt werden“, so Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken. Es sei nicht hinnehmbar, dass…
Dänemark verlangt Aufklärung von Deutschland
Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der Linksfraktion, warf der Bundesregierung vor, ihre EU-Partner nicht informiert zu haben, obwohl sie seit Jahren von der Praxis gewusst habe. Andere Europaabgeordnete haben die EU-Kommission aufgerufen,…
Wir machen Schulden, basta!
Martin Schirdewan, der für Die Linke im EU-Parlament sitzt, kritisiert, dass nationale Regierungen wegen des Fiskalpakts keinen Spielraum für Sozialreformen haben. Dadurch würden Regierungen wie die in Rom erst an…
Europaweiter Steuerraubzug
Erst 2015 hat Deutschland seine europäischen Nachbarn über eine OECD-Datenbank über die Cum-Ex-Geschäfte informiert. »Anstatt die Nachbarländer zu warnen, hat die Bundesregierung den Kriminellen in Nadelstreifen noch die Tür des…
Kick-off für Europa
An der Qualifikation der beiden gibt es keine Zweifel; während Schirdewan sich als Nachfolger von Fabio De Masi, der 2017 in den Bundestag wechselte, schnell als Europaabgeordneter mit Themenschwerpunkt Wirtschaft…
Startklar für EU-Wahlkampf
Bereits am 24. September hatten die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ihre Unterstützung für Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan als Spitzenduo für den EU-Wahlkampf bekanntgegeben. Demirel ist…
Digitalsteuer: Multinationale Konzerne endlich zur Kasse bitten
Im ECON Ausschuss sowie im TAX3-Sonderausschuss wurde von Martin Schirdewan (GUE/NGL) die Frage aufgeworfen, wie man denn von Kommissionsseite eine Überwälzung der entstehenden Kosten auf die EndnutzerInnen vorbeugen will: Eine…