Schirdewan
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Typ: Presseecho
EU-Parlament misstraut Johnson
Das Misstrauen gegen Johnson herrscht parteiübergreifend. „Die Regierung Johnson sollte die im Austrittsabkommen beschlossenen Regelungen tunlichst umsetzen und aufhören, auf Kosten der Betroffenen den starken Mann zu markieren“, sagt der…
Johnson für Verbot einer neuen Frist
Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der Linken, klagte, dass Johnsons Vorgehen „einen Hard Brexit wieder wahrscheinlicher“ mache. „Offenkundig ist er sich der Komplexität des anstehenden Vertragswerks nicht bewusst oder verweigert sich der…
Europa verliert Anschluss bei Elektromobilität
Während China bei der Entwicklung und Produktion von E-Autos große Anstrengungen unternimmt, kommt Europa einfach nicht von der Stelle und könnte bei der Elektromobilität sogar abgehängt werden. Zu diesem Ergebnis…
Johnson will Brexit zum 31. Januar – „Ohne Wenn, ohne Aber, ohne Vielleicht“
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament versucht das Ergebnis mit britischem Humor zu nehmen. Hier geht es zum Wahl-Ticker vom Tagesspiegel
Rüstungsunion Europa
Gastbeitrag Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung Martin Schirdewan, Özlem Alev Demirel Hier geht es zum Gastbeitrag auf…
Wie von der Leyen ihr Amt angehen will
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. „Jetzt soll sie mal liefern.“ Hier geht es zum ganzen Artikel
Breite Zustimmung trotz viel Kritik erwartet
Die neue Kommission stehe für Aufrüstungs- und Abschottungspolitik. »Uns hat sie nicht überzeugen können, weshalb wir nicht für sie stimmen werden«, so Schirdewan. Interessenskonflikte und die mangelnde Eignung einiger Kommissarskandidaten,…
“Progressive Alternative zu Merkel und Macron”
Dabei sei es gerade die Mischung aus Liberalismus, Produktivismus und Austerität, die Europa gegen die Wand fahre. “Die Anti-Europäer haben weiter Zulauf”, warnen die beiden Links-Politiker. Hier geht es zum…
Parlamentarier wollen Klimanotfall in Europa ausrufen
Die Ausrufung des Klimanotfalls ist ein symbolischer Akt, der Druck für konkrete Gesetzgebung aufbauen soll. Im EU-Parlament unterstützen dies nicht nur die Liberalen, sondern auch die Grünen, die Sozialdemokraten und…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…