Schirdewan
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Typ: Presseecho
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. „Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
Vorbild Netzwerkdurchsetzungsgesetz
… will Schirdewan keine Uploadfilter in sozialen Netzen wie Facebook oder Youtube. Bei Online-Marktplätzen stehe jedoch die Sicherheit der Produkte im Vordergrund, welche mit den neuen Regelungen für die Verbraucher:innen…
Mehr Rechtssicherheit für Spaniens „Rider“
In Deutschland hat die Partei Die Linke kürzlich eine Studie über die „Methode Amazon“ vorgestellt. Martin Schirdewan, Mitglied im Finanz- und Währungsausschuss sowie im Sonderausschuss für Steuerfragen der Linken im…
»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
Abgeordneten droht Quarantänechaos
Auch Linken-Co-Fraktionschef Martin Schirdewan hält es für »totalen Unsinn, erst die Mitarbeiter nach Straßburg zu bringen und sich dann in Brüssel die Arbeitsfähigkeit zu nehmen«. Zudem sei es verfrüht, »mitten…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
Mit dieser Methode spart Amazon Steuern
„Ich finde das unfassbar, tatsächlich, dass es jemandem gelingt, namentlich an dieser Stelle Jeff Bezos, solchen unvorstellbaren Reichtum anzuhäufen, und zwar auf Kosten der Allgemeinheit. Die gieren nach ökonomischer Macht,…
EU startet Konferenz zur eigenen Zukunft
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warnte davor, dass die Zukunftskonferenz zum Debattierklub verkommen könnte. Ziel sei, Bürgern, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und anderen Gehör zu verschaffen. „Das einzige, worauf wir uns bisher…
EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. „Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“…
„EU kuschelt mit BigPharma“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. „Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…