Schirdewan
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Typ: Beitrag
Sorge ums „Tafelsilber“ – und die Bahn: Linke zerreißt Lindners Not-Haushalt
„Die Einigung zum Haushalt ist eine Katastrophe“, sagte Schirdewan unterdessen der dpa. „Offenbar leidet diese Bundesregierung inzwischen unter gefährlichem Realitätsverlust und bekommt gar nicht mehr mit, was im Land los…
Mehr Bergbau und Recycling: EU-Parlament stimmt für Rohstoffgesetz
Kritik kommt vom Fraktionsvorsitzenden der Linken im EU-Parlament, Martin Schirdewan. Mehr als die Hälfte der geschätzten Vorkommen strategischer Rohstoffe lägen auf oder in der Nähe der Territorien von indigenen Gemeinschaften,…
Neue Anti-Geldwäschebehörde: Dem Wachhund fehlt Biss
Zur heutigen Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat zur Einrichtung einer neuen EU-Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Jede…
In welchem Europa wollen wir leben?
Wir stehen in Europa vor einer Schicksalswahl. In welchem Europa wollen wir leben? In einem Europa, das weiter in die Krise schlittert und zerfällt, während weltweit Konflikte eskalieren? In einem…
Neuauflage des Stabilitätspakts wäre blanker Wahnsinn
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“, bei dem die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts diskutiert wurde: „Die…
Teure Lebensmittel: So will die Linke die Inflation stoppen
Berlin. Viele Menschen leiden unter hohen Preisen für Lebensmittel. Mit diesen harten Maßnahmen will die Linke den Anstieg der Preise stoppen. https://3d441947aa9f663086fa0a791ccc1a08.safeframe.googlesyndication.com/safeframe/1-0-40/html/container.html Die Linke fordert für Deutschland einen Preisstopp für…
EU Gipfel: Kürzungspolitik der Ampel stoppen!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heute Abend beginnenden Sondertreffen der EU-Finanzminister*innen zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts: „Kein Deal wäre heute besser als…
Sorgen vor Spardruck
Linke-Parteichef Martin Schirdewan verlangte in den Funke-Zeitungen, den reichsten zehn Milliardären dieses Landes per Vermögensabgabe mindestens zehn Prozent ihres „leistungslosen Einkommens“ abzunehmen. Die aktuelle Debatte um Kürzungen im Sozialbereich nannte…
Linkenchef fordert, Innenstadt-Kaufhäuser umzufunktionieren
Durch die Pleite von Signa droht in etlichen Innenstädten der Leerstand für große Kaufhäuser. Der Linkenvorsitzende will, dass sie in öffentliche Hand kommen – und hat Pläne, was dort entstehen…
Deutlich mehr Eintritte als Austritte bei der Linken
Das geht aus vorläufigen Zahlen der Parteizentrale zum Stichtag Freitag hervor, die der F.A.Z. vorliegen. Demnach gab es seit dem Wagenknecht-Austritt am 23. Oktober mehr als 2100 Eintritte. Allein in…