Schirdewan
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Martin Schirdewan
ECOFIN: Comeback von toxischen Finanzprodukten stoppen
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem die Ausgabenpläne der Mitgliedsstaaten, die Finanzierung der Rüstungsausgaben und die Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes besprochen werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen…
EU unter Zugzwang: Kommission gerät wegen Trump-Kurs in die Kritik
Noch schärfer formulierte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan die Kritik. Er sprach von einer „politischen Realitätsverweigerung“ der Kommission. „Herr Kommissar, wir befinden uns in einem globalen Handelskrieg, in dem Wirtschaftspolitik als Waffe eingesetzt wird.“…
Stabilitäts- und Wachstumspakt‘ wird für die falschen Ausgaben aufgeweicht
Zum Vorschlag der Aktivierung einer Sonderklausel zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, um höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, sagtInes Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Klimakrise, Armut, Wohnungsnot, der sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft –…
EU beschließt Gegenzölle
Der EU-Linken reicht die Reaktion der Europäischen Union nicht. »Donald Trump überzieht die Welt mit einem Handelskrieg. Die Arbeiterklasse in den USA und in der EU wird dafür die Zeche…
Musk und Zuckerberg als Verlierer von Trumps Zöllen: EU will Gegenschlag für US-„Oligarchen“
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der EU-Linken, sagt unserer Redaktion: „Trump will die EU erpressen, damit seine Digitalmilliardäre wieder steuerfrei Milliarden verdienen können.“ Mit Digitalmilliardären dürften Tech-Giganten wie Mark Zuckerberg oder Elon…
Die EU hofft auf VerhandlungenTrumps neue Zölle; EU will verhandeln, Frankreich spricht von „Handelskrieg“Die EU hofft auf Verhandlungen
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan will „eine dauerhafte Zusatzsteuer auf die Gewinne marktbeherrschender Konzerne, besonders im digitalen Bereich“. weiterlesen Passend dazu eine TV-Diskussion bei euronews: https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/05/brussel-meine-liebe-europas-strategische-autonomie-funktioniert-sie Musk und Zuckerberg als Verlierer…
EU-Außenbeauftragte bekräftigt Forderung nach Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen
Bei der Parlamentsdebatte in Straßburg gab es auch Kritik an Kallas‘ Verhalten in Bezug auf die Verhandlungen um eine Waffenruhe in der Ukraine. Der deutsche Ko-Vorsitzende der Linken-Fraktion im EP,…
Budapest-Fälle: Freilassung von Gino A.
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Pariser Gerichts im Fall von Rexhino Abazaj, bekannt als Gino, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament: „Ich freue mich über…
Europäischer Rat: Wettrüsten und Sozialstaatskürzungen stoppen!
Zum heutigen Treffen des Europäischen Rats, bei dem die Finanzierung der Rüstungsausgaben im Mittelpunkt steht, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Ursula von der Leyen befindet sich…
Europa in einer neuen Weltlage mit Trump
Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus verändert die geopolitische Lage erneut – mit weitreichenden Folgen für Europa. Während der Krieg in der Ukraineandauert, zeichnet sich eine neue Weltordnung…