Schirdewan
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Martin Schirdewan
DISZIPLIN UND STRAFE
DAS ENDE DES WEGESFÜR DEN STABILITÄTS- UNDWACHSTUMSPAKT DER EU DuSHerunterladen
Der Brexit geht weiter
Beide Seiten müssen sich bis zum Jahresende geeinigt haben. Nicht allein der Linke-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Parlamentsgruppe für die Brexit-Verhandlungen angehört, hält längere Verhandlungen für »unausweichlich«. Hier gehts es…
EU-Politiker pochen auf längere Brexit-Übergangsfrist
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments angehört, sagte, die bisherige Befristung der Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 sei ohnehin „völlig unrealistisch“ gewesen, nun mache die Corona-Pandemie…
Geschichtsverfälschung im EP
Interview vom 22. Januar mit MDR-Aktuell zu Putin, der EU und Geschichtsverfälschung im Europäischen Parlament https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/schirdewan-linke-putin-eu-historikerstreit-100.html
EZB: Neue Geldpolitik ist überfällig
Der EZB-Rat mit seiner neuen Präsidentin, Christine Lagarde, wird heute die strategische Überprüfung der Geldpolitik starten. Dies ist die erste Überprüfung des geldpolitischen Werkzeugkastens seit 2003. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der…
Bundesregierung blockte Digitalsteuer
Zu den Enthüllungen von Investigate Europe und Netzpolitik.org erklärt Martin Schirdewan, ECON-Mitglied und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Olaf Scholz und die Große Koalition in Deutschland stehen Steuergerechtigkeit im…
Brexit: Tories-Erfolg markiert schlechten Tag für britische Gesellschaft
Den eindeutigen Wahlsieg von Boris Johnson kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Heute ist ein trauriger Tag für die Menschen in Großbritannien. Es ist bitterlich enttäuschend, dass sich die…
Wie von der Leyen ihr Amt angehen will
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. „Jetzt soll sie mal liefern.“ Hier geht es zum ganzen Artikel
EU-Politiker gegen erneute Verhandlungen mit London
Ähnliches ist von der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören. „Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen“, sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments.…
Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden
„Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.…