Schirdewan
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Martin Schirdewan
DSA: Was der Kompromiss im Europaparlament vorsieht
Die Veränderungen bei der Höhe der vorgesehenen Strafen kritisiert der Linken-Abgeordnete Schirdewan: Die Absenkung sei für ihn unverständlich, „da lediglich harte Strafen die arroganten Regelverstöße der digitalen Unternehmen aufhalten. Die…
Schärfere Regeln für Facebook und Co.?
Für Linksfraktionschef Martin Schirdewan ist das aktuelle Geschäftsmodell von Facebook nicht mit den Nutzer-Interessen zu vereinbaren. Schirdewan wirft dem US-Konzern vor, „schockierend wenig“ gegen Hass und Hetze im Internet zu…
G20-Finanzminister: Deutschland verliert 20 Milliarden Euro an Steueroasen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigenG20-Gipfeltreffen für Finanzen und Wirtschaft in Venedig: „Die ganze Welt schaut heute auf das Treffen der Finanzminister:innen der…
Brexit: Partei droht Johnson mit Rebellion
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan schlug für diesen Fall „Brexit-Bonds“ der Europäischen Investitionsbank vor, um kleinen Unternehmen zu helfen. Hier geht es zur ganzen Meldung
So schaffen wir das nicht
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, verlangte, Seehofer müsse seine “Blockade aufgeben”, wenn Länder und Kommunen Flüchtlinge aufnehmen wollten. hier geht es zum ganzen Artikel auf Lost in Europe
Digitale Teilhabe für alle, statt digitaler Spaltung
von Katja Kipping, Katalin Gennburg und Martin Schirdewan. Positionen für eine soziale Digitalisierung. 2020 ist das Jahr der Pandemie, der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und mehr denn je wird Digitalisierungspolitik gesellschaftlich verhandelt.…
Digitalisierung: Linken-Politiker wollen 30-Stunden-Woche für alle
Berlin. Führende Linken-Politiker plädieren als Konsequenz aus der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft für die Einführung einer 30-Stunden-Woche für alle Arbeitnehmer. Das ergibt sich aus einem Positionspapier der Parteivorsitzenden Katja…
Nach der Einigung ist vor der Einigung
„Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut in der EU“, erklärte der Linken- Fraktionschef im Europaparlament Martin Schirdewan. „Die politischen Chaostage in…
Von der Leyen im Elfenbeinturm: Erstes Jahr als EU-Kommissionschefin
Zwar war von der Leyen nur ein paar Sekunden zu sehen, ließ sich aber als Kommissionschefin vorstellen – ein klarer Bruch der Neutralität, zu der sie laut Amtseid verpflichtet ist.…
Nachspiel für von der Leyen?
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trat vor der Parlamentswahl in Kroatien in einem Wahlaufruf der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, auf. Neben anderen europäischen konservativen SpitzenpolitikerInnen…