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EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.
Das war der Tag
Interview mit dem Deutschlandfunk in der Sendung “Das war der Tag” zu Lage in der EU. Das ganze Interview gibt es hier zum Nachhören
Vor Rede von der Leyens: Europaabgeordnete fordern Neuausrichtung der EU
Dagegen forderte der Fraktionsvorsitzende der Europa-Linken, Martin Schirdewan, „das starre Korsett der Schuldenregeln endlich Geschichte sein zu lassen“. „Die EU-Schuldenregeln entpuppen sich als Investitionsbremse“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).…
Kommission: Für eine Neuausrichtung der EU-Finanzpolitik
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der lediglich bis Ende 2022 fortgesetzten Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und…
Europäischer Rat: Solidarität und Abstimmung statt nationaler Alleingänge
Zur heutigen Sitzung der Europäischen Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament vorab: “Ein Jahr Corona, und noch immer gibt es keine koordinierte, solidarische…
Neuer Stoff, neuer Streit
Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…