Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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eu kommission

EU-Haushaltskontrollausschuss will stärker gegen Betrug vorgehen

Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, sagte, es brauche dringend eine Strategie, um Betrug bei der Vergabe von EU Geldern zu bekämpfen. „Der Jahresbericht des Rechnungshofes muss als…

EU-Kommission wird zu Demokratieproblem

Zur Vorstellung der Kommissionskandidatinnen und Kommissionskandidaten erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die von der Leyen II-Kommission wird die Entfremdung der Menschen mit der EU vertiefen. Sie wird…

EU kann sich „Weiter so“ nicht mehr leisten

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Sonder-Gipfel des Europäischen Rats in Brüssel, auf dem über die EU-Topjobs verhandelt wird: „Von der Leyen ist…

DB Cargo: „So zu handeln, wie es der Vorstand derzeit tut, ist unverantwortlich“

Solidarisch zeigte sich auch Max Klinker von der Bewegung „Wir fahren zusammen“. Die Klimabewegung steht hinter den Kämpfen der Gewerkschaften stellt, gemeinsam setzen wir uns für bessere Arbeitsbedingungen ein, machte…

EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.

Das war der Tag

Interview mit dem Deutschlandfunk in der Sendung „Das war der Tag“ zu Lage in der EU. Das ganze Interview gibt es hier zum Nachhören

Vor Rede von der Leyens: Europaabgeordnete fordern Neuausrichtung der EU

Dagegen forderte der Fraktionsvorsitzende der Europa-Linken, Martin Schirdewan, „das starre Korsett der Schuldenregeln endlich Geschichte sein zu lassen“. „Die EU-Schuldenregeln entpuppen sich als Investitionsbremse“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).…

Kommission: Für eine Neuausrichtung der EU-Finanzpolitik

Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der lediglich bis Ende 2022 fortgesetzten Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und…

Europäischer Rat: Solidarität und Abstimmung statt nationaler Alleingänge

Zur heutigen Sitzung der Europäischen Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament vorab:  “Ein Jahr Corona, und noch immer gibt es keine koordinierte, solidarische…

Neuer Stoff, neuer Streit

Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…