Schirdewan
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Digitax
Schärfere Regeln für Facebook und Co.?
Für Linksfraktionschef Martin Schirdewan ist das aktuelle Geschäftsmodell von Facebook nicht mit den Nutzer-Interessen zu vereinbaren. Schirdewan wirft dem US-Konzern vor, „schockierend wenig“ gegen Hass und Hetze im Internet zu…
Krisengewinner Amazon
Amazon gehört zu den größten Gewinnern der derzeitigen Corona-Krise. Damit davon auch die Beschäftigten etwas haben und der Konzern seinen gerechten Anteil zur Bewältigung der Krise beiträgt, habe ich eine…
Mit Ansage ergebnislos
Zum heutigen Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die Regierungen…
Der Widerstand wächst
Zur Finanzierung des Wiederaufbaus müssten Unternehmen und Reiche beitragen, fordert der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. „Die Linksfraktion im Europäischen Parlament fordert daher eine einmalige Vermögensabgabe, eine umfassende Finanztransaktionssteuer sowie eine…
Wie Deutschland die EU-Digitalsteuer mitverhinderte
Scholz‘ Haltung sorgt heute für Empörung. „Es kann nicht sein, dass Finanzminister Olaf Scholz die Digitalsteuer schon im Oktober 2018 verhindert hat und dieser Umstand erst heute durch ein Leak…
Bundesregierung blockte Digitalsteuer
Zu den Enthüllungen von Investigate Europe und Netzpolitik.org erklärt Martin Schirdewan, ECON-Mitglied und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Olaf Scholz und die Große Koalition in Deutschland stehen Steuergerechtigkeit im…
Paris besteuert Internetgiganten im Alleingang
Frankreichs Vorstoß sei »begrüßenswert«, sagte Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament. »Statt auf Reformvorschläge der OECD zu hoffen, sollte sich Finanzminister Olaf Scholz seinem französischen Kollegen anschließen und…