Schirdewan
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Digitalisierung
EU-Parlament beschließt zwei Meilensteine der Internetregulierung
»Der DSA und DMA sind ein Meilenstein, um das Internet aufzuräumen und digitale Monopole zu bekämpfen«, sagte der Abgeordnete der Linken Martin Schirdewan. Hier geht es zur ganzen Meldung
EU schränkt Marktmacht von Internetriesen ein
Linke kritisiert Regeln als unzureichend Martin Schirdewan (Linke) sprach dagegen von einer ambitionslosen Einigung. “Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Co. plus wenige Ausnahmen zu beschränken,…
Digitale-Märkte-Gesetz: Kompromiss ambitionslos
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zu den heutigen Trilog-Verhandlungen zum Digitale-Märkte-Gesetz (DMA): „Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon & Co plus…
Digitalmarktgesetz? Digitale-Dienste-Gesetz?
Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Deshalb müssen wir politische Verantwortung übernehmen und den digitalen…
Strengere EU-Regeln für Tech-Konzerne
Martin Schirdewan, der Fraktionschef der Linken: “Um Nutzer*innen effektiv zu schützen, muss das Absaugen von hochsensiblen Daten verboten werden. Der Profit von Facebook und anderen Internet-Giganten darf nicht auf unseren…
DSA: Was der Kompromiss im Europaparlament vorsieht
Die Veränderungen bei der Höhe der vorgesehenen Strafen kritisiert der Linken-Abgeordnete Schirdewan: Die Absenkung sei für ihn unverständlich, „da lediglich harte Strafen die arroganten Regelverstöße der digitalen Unternehmen aufhalten. Die…
Digital Markets Act: Effektive Regulierung von Digital-Unternehmen
Die Neuordnung des digitalen Binnenmarktes ist seit Jahren überfällig. Der Plan der Konservativen, den vorliegenden Kommissionsentwurf mit kleinen Änderungen aufzupolieren, reicht nicht aus. Um eine faire Onlinewelt zu schaffen, muss…
Digital Markets Act: Digitalen Markt jetzt aufräumen
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über den „Digital Markets Act“ im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Die Monopolstrukturen im digitalen Markt…
Schärfere Regeln für Facebook und Co.?
Für Linksfraktionschef Martin Schirdewan ist das aktuelle Geschäftsmodell von Facebook nicht mit den Nutzer-Interessen zu vereinbaren. Schirdewan wirft dem US-Konzern vor, “schockierend wenig” gegen Hass und Hetze im Internet zu…
ECOFIN: Wiederaufbauplan ist keine Bazooka
Zur heutigen Videokonferenz der EU Wirtschafts- und Finanzminister:innen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion The Left und Mitglied im ECON-Ausschuss im Europäischen Parlament: “Der Wiederaufbaufond „Aufbau- und Resilienzfazilität“ wird als…