Schirdewan
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CDU
Ein rechtes Programm für die liberale Kandidatin
»Viel zu oft gab es in den zurückliegenden Jahren eine offene Zusammenarbeit von Konservativen und Rechten im Parlament.« Und weiter: »Jetzt ist der entscheidende Zeitpunkt, Manfred Weber zurückzupfeifen bei seinen…
Schirdewan: Wenn Faschisten die höchsten Werte erzielen, hilft die Schuldenbremse auch nicht mehr
Der Chef der Linkspartei, Martin Schirdewan, macht die Politik der Ampelkoalition in Berlin sowie die Übernahme rechter Positionen durch konservative Kräfte für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich. Hier geht…
Manfred Weber kopiert Rechtspopulisten
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung im EP-Umweltausschuss über die EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur: „Die Konservativen haben sich mit ihrer…
Linke kritisiert Union wegen Bürgergeld: ‘Unwürdiges Schauspiel’
“Die Union setzt ihr unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Schwächsten der Gesellschaft fort”, kritisierte Schirdewan. Das sei Ausdruck einer “politisch moralischen Verwahrlosung” und stehe für eine Linie, die eher…
Fronten zwischen Union und “Ampel” im Streit um Bürgergeld weiter verhärtet
Linken-Chef Martin Schirdewan warf Merz eine “Schmutzkampagne” vor. “Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. Hier geht es zum ganzen…
Maskendeals: Missbrauch von Ämtern zur Bereicherung darf nicht legal bleiben
„Die Einstellung des Verfahrens gegen Hauptmann zeigt deutlich, wie löchrig die deutsche Gesetzgebung gegen die Bestechung von Abgeordneten ist. Das untergräbt die Unabhängigkeit demokratischer Entscheidungen und das Vertrauen in die…
Thüringer EU-Abgeordneter stimmt gegen Ukraine-Resolution
Als Chef der linken Fraktion im EU-Parlament habe er die Resolution mitverhandelt. “Leider wurde dann auch ein genereller Wechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik verankert, der zur Aufrüstung in der…
Mitte-Rechts-Bündnis im EU-Parlament:Dubiose Deals
Am lautesten schimpft nun die Linke: „Die Absicht der Konservativen und Liberalen, sich mit Hilfe der EKR eine rechte Mehrheit zu sichern, ist eine Schande für das Parlament“, sagt Martin…
Laschet warnt vor „ideologischem Experiment“ einer möglichen progressiven Regierung
Auf die Frage, warum seiner Meinung nach etablierte politische Kreise über eine fortschrittliche deutsche Regierung unter Einbeziehung der Linken besorgt sind, sagte der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Die Linke), Co-Vorsitzender der…
Rote Socken, olivfarbene Kröten: Kommt Rot-Grün-Rot im Bund?
Der Ostberliner Linkspolitiker Martin Schirdewan sieht das erwartbar anders. «Diese Rote-Socken-Kampagne 4.0 – oder die wievielte das sein mag – ist ein hilfloser Versuch der Union, an die Ängste ihrer…