Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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Aktuelles aus dem Parlament

Impfdebakel: Aufklärung durch Untersuchungsausschuss

Zur Debatte mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament:Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die…

Linke verlangt Untersuchungsausschuss

An diesem Mittwoch wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europaparlament Rede und Antwort stehen, und bei dieser Debatte werde seine Fraktion die Einrichtung solch eines Gremiums anregen, sagte Co-Fraktionschef…

Wie das Mikrotargeting-Verbot aussehen soll

Als Verantwortlicher der Linksfraktion @Left_EU für Digital Servies Act und den Digital Markets Act bin ich gern der Tracking free Ads coalition beigetreten. Weil ich für den Bann von Mikrotargeting…

Neuer Stoff, neuer Streit

Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…

Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit

Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…

Zu zaghaft und intransparent bestellt?

Trotzdem müsse man die Impfstoffstrategie der EU-Kommission kritisch hinterfragen, findet Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Parlament. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema sei dann sinnvoll, „wenn sich herausstellt, dass die Kommission…

Durchbruch für Brexit-Vertrag zeichnet sich ab

„Dass es auf den letzten Metern jetzt doch noch zum Abschluss der Verhandlungen damit zu einem Deal gekommen ist, das sind gute Nachrichten – vor allem für die europäischen Arbeitnehmer…

Zu spät – oder doch nicht?

„Ein erstes Opfer gibt es aber bereits zu beklagen, und das ist das demokratische, parlamentarische Recht des Europäischen Parlaments“, sagt Martin Schirdewan von der Linkspartei, Mitglied der UK-Kontaktgruppe im Europaparlament.…

EU sieht „Stunde der Wahrheit“ bei Post-Brexit-Verhandlungen gekommen

Linksfraktionschef Martin Schirdewan (Die Linke) forderte die Herausgabe der Verhandlungsentwürfe, um früher mit der parlamentarischen Prüfung beginnen zu können. Hier geht es zur ganzen Meldung

Neue Studie: Der Weg aus der Krise ohne Sparpolitik

Angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesundheitskrise ist die Debatte um die Finanztransaktionssteuer (FTS) aktueller denn je. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Martin Schirdewan, Mitglied im ECON-Ausschuss und Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, haben…