Schirdewan
.png){kind=logo}
Aktuelles aus dem Deutschland
„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“
Beim Bundeskongress der Omas gegenRechts in Erfurt waren die Wartburgkreisler ebenfalls zugegen und sind seitdem Teil der bundesweiten OgR-Gemeinschaft. Auf Einladung des Linken-Europaabgeordneten Martin Schirdewan hat die Gruppe zudem das EU-Parlament in Brüssel besucht,…
Sieben gesuchte Linke stellen sich
Der frühere Linksparteichef und Europaabgeordnete Martin Schirdewan forderte, deutsche Behörden müssten nun zusichern, dass es keine Auslieferungen nach Budapest geben wird. Rechtstaatliche Verfahren für deutsche Antifaschisten könnten nicht in Ungarn…
Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn
Sieben untergetauchte Antifaschist*innen haben sich heute Vormittag den deutschen Behörden gestellt. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Deutsche Behörden müssen den sieben Antifaschist*innen zusichern, dass es…
Sieben Beschuldigte stellen sich der Polizei
Doch diese Bedenken drangen nicht rechtzeitig durch. Maja T. wurde in der Nacht auf den 28. Juni von Deutschland nach Österreich gebracht und befand sich kurz vor dem Eingang der…
»Die herrschende Politik macht ihren Frieden mit Trump«
Sie waren während der Präsidentschaftswahlen in den USA und haben zahlreiche Gespräche in New York und Washington geführt. Welche Gefahren sehen Sie mit einem Präsidenten Donald Trump insbesondere auf die…
Frankreich zweifelt an fairem Verfahren in Ungarn
Prozessbeginn im Februar Auch die Linkspartei übt heftige Kritik am Vorgehen der ungarischen und deutschen Behörden. „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“, sagte etwa der Europaabgeordnete Martin…
Anti-Geldwäschebehörde: Neue Vorsitzende muss jetzt liefern!
Zur Abstimmung über die Ernennung des Vorsitzes der neuen EU-Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Bruna Szego muss als angehende erste Vorsitzende…
Linke fordert Auslieferungsstopp nach Ungarn
Die Linke im Europäischen Parlament hat einen europaweiten Auslieferungsstopp nach Ungarn gefordert. „In Ungarn herrscht eine politische Justiz, die Angeklagte vorverurteilt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan am Mittwoch in Brüssel.…
Fall Hanna S: Linken-Politiker wollen Auslieferung verhindern
Martina Renner und der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, forderten deshalb bei einer Pressekonferenz im Anschluss an ihren Besuch bei Hanna S. im Gefängnis, dass…
„Großer psychischer Druck“
Schirdewan sagte der taz, der Haftbesuch habe gezeigt, dass ein „großer psychischer Druck“ auf Hanna S. laste, der auch gesundheitliche Folgen habe. Auch wenn noch kein Auslieferungsersuchen von Ungarn vorliege,…