Schirdewan
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DIE LINKE
EU-Parlamentarier reagieren skeptisch auf neue Brexit-Vorschläge
Die neuen Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson stoßen im Europaparlament auf Skepsis. Das Konzept werde wohl nicht für eine Einigung ausreichen, sagte der Linken-Politiker Martin Schirdewan am Mittwoch der…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…
Kalter Krieg im EU-Parlament
»Der Text der Resolution rechtfertigt die undemokratischen Verbote gegen kommunistische Parteien in einigen Mitgliedstaaten«, sagt Martin Schirdewan, Fraktionschef der Linken (GUE/NGL) im Europaparlament, »nd«. »Damit legitimiert die Entschließung Repressionen gegen…
EP-Linksfraktion künftig mit Doppelspitze
Am gestrigen Mittwochabend verständigte sich die Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) auf ihre Führung für die kommenden zweieinhalb Jahre: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) und Manon Aubry (La France Insoumise) werden die…
»Von der Leyen steht prototypisch für einen Kurs rechts der Mitte«
Die Linksfraktion im Europaparlament hat angekündigt, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin zu wählen. Was sind die Gründe dafür? Hier geht es zur Antwort auf den Seiten des ND…
Von der Leyen umwirbt Linke vergeblich
Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage. „Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass…
Donald Tusk umwirbt die Grünen
Die Linke will sich an diesen Machtspielen nicht beteiligen. „Wir bilden im neuen Europaparlament die demokratische Opposition“, sagte der deutsche Spitzenkandidat Martin Schirdewan. Mit von der Leyen sei man nicht…
EP-Präsidentschaft: Schwache Mehrheiten für die Zukunft
Heute wählten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen für…
Europäische Muskelspiele
Auch der LINKE-Abgeordnete Martin Schirdewan fand starke Worte: »Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs sowie -chefinnen widerspricht demokratischen Gepflogenheiten.« Hier geht es zum ganzen Artikel auf nd-online