EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…

WAS ändern Sie jetzt – ganz konkret und ohne Geschwafel?

Die AfD ist die Partei der Verrohung. Sie betreibt einen Kulturkampf vom rechten Rand her. Es ist fatal, wenn CDU und FDP auf diesen Zug aufspringen. Wer wie CDU-Chef Merz…

Schirdewan: “Alarmsignal für Demokratie”

Die Wahl des ersten AfD-Landrat in Deutschland zeige große Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel, so Martin Schirdewan, Parteivorsitzender Die Linke, und kritisiert einen “Kulturkampf von rechts”. 👉 hier geht…

Zeitenwende für Gerechtigkeit

Den sozial- und klimagerechten Umbau schaffen wir nur mit einer Stärkung der öffentlichen Hand, schreibt der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan. Der Gastbeitrag. Die Inflation zeigt, dass der Markt nur…

Linken-Chef: Verkehrsministerium ohne Wissing „wäre vielleicht besser“

Die Linke sieht Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen fehlender Fortschritte beim Klimaschutz als Wackelkandidat in der Regierung. „Es stellt sich wirklich die Frage, wie lange Wissing noch Rückendeckung vom Kabinett…

EU-Umweltminister einig bei Naturschutzgesetz

Der Co-Vorsitzende der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, kritisierte das Vorgehen der Christdemokraten als “peinliche Lügenmärchenkampagne”. 👉 hier geht es zum ganzen Artikel

Klage angekündigt Linke: Das neue Wahlrecht bedroht unsere Existenz Der Vorstand der Partei sieht die Rechte der Opposition durch die Reform der Ampel bedroht. Vor allem die Abschaffung der Grundmandatsklausel…

Gebäudeenergiegesetz: »Positives Signal« oder »Tiefpunkt der Klimapolitik«

“die Mieter weiter mit den Kosten allein« lasse. Für das Klima sei der Entwurf auch nur wenig hilfreich. Dazu die rhetorische Frage, warum es einen Koalitionsvertrag gibt, wenn am Ende…

So will die Linke sich ohne Wagenknecht neu aufstellen

Wisslers Co-Vorsitzender Martin Schirdewan betont, dass es dringend eine starke linke Opposition brauche. Von der Linken werde dabei zu Recht Klarheit und der Mut zum Konflikt mit Reichen und Konzernen…

Heizungsgesetz: Schirdewan wirft Ampel Versagen vor

 Es sei „klar, dass sowohl der Klimaschutz als auch die vielen Menschen, die in Ungewissheit harren, die Verlierer dieses erneuten Streits sind“, sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan am Dienstag der Nachrichtenagentur…