Europa will intelligenter werden
Es reiche nicht aus, Microsoft durch den deutschen Konzern SAP zu ersetzen, sagte der EU-Parlamentarier Martin Schirdewan.
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan in Rojava
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan in Rojava
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, setzt seine Reise durch Kurdistan fort. Nach Stationen im Süden, darunter im ezidischen Siedlungsgebiet Şengal, besuchte er gestern die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES), wo er sich in Raqqa und Kobanê mit Vertreter:innen der DAANES sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen traf.
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Digitale Souveränität heißt nicht: Microsoft durch SAP ersetzen
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EU-Einigung: USA bekommen Zollvorteile unter Vorbehalt
Kritik an der EU-Einigung kommt unter anderem vom Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan. Er kritisierte in der Nacht zum Mittwoch, dass das Parlament in den Verhandlungen mit den Regierungsvertretern vereinbarte Positionen letztlich aufgegeben habe. „Das Europäische Parlament lässt sich in einen schlechten Handelsdeal mit den USA zwingen“, sagte der Deutsche. Es fehle der politische Wille, sich gegen die Erpressung von Trump zu stellen und das neue Instrument gegen Zwangsmaßnahmen konsequent anzuwenden. Zudem kritisierte Schirdewan, dass der Deal der EU-Kommission weiter Handlungsbefugnisse einräume, obwohl sie den „schlechten Deal“ ausgehandelt habe.Linke Keitik
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Orbán verliert, Europa gratuliert
Es sei „mehr als erfreulich, dass das Regime Orbán demokratisch abgewählt worden ist“, erklärte Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im EP. Wer Orbáns Niederlage feiert, dürfe aber nicht vergessen, „wie lange sein System politisch gefördert und gedeckt wurde – vor allem von der EVP und Manfred Weber“. Wahlsieger Magyar müsse eine andere Politik machen.
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https://www.martin-schirdewan.eu/aktuelles/aufatmen-in-berlin-und-bruessel/
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Aufatmen in Berlin und Brüssel
Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, forderte eine „gänzlich andere Politik“ von Magyar.
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