Schirdewan
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Typ: Beitrag
Linke muss „Regierung auf die Füße treten
Deutschland befinde sich in einer „existenziellen Krise“ und brauche endlich wieder eine „starke Linke“, die „der Regierung auf die Füße“ trete, sagt Schirdewan. Deshalb konzentriere man sich in der Partei…
Linke pocht auf Rückkehr zu kostenlosen Corona-Tests
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei der Corona-Bekämpfung aufgerufen. „Die Ampel muss die Fehlentscheidung zurücknehmen, die Bürgertest kostenpflichtig zu machen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe…
Linken-Chef Schirdewan: „Wir brauchen ein 1-Euro-Ticket“
Der neue Chef der Linkspartei, Martin Schirdewan, über die Sanktionen gegen Russland – und wie er jetzt die Verbraucher entlasten will. Was soll aus dem 9-Euro-Ticket werden? Schirdewan: „Das 9-Euro-Ticket…
Kampf gegen Geldwäsche – Wie die EU Kryptowährungen regulieren will
Schätzungsweise jeder 4. Bitcoinanleger hat einen kriminellen Hintergrund. Es ist gut, dass jetzt mit stärkeren Transparenzordnungen dazu beigetragen wird, den Kriminellen das Handwerk gelegt und Geldwäsche erschwert wird. Hier kann…
Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an
Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. „Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der…
»Die EU-Klimapolitik ist nun nachhaltig geschwächt«
Gegner kündigten zudem umgehend an, gegen den Rechtsakt vor dem Europäischen Gerichtshof klagen zu wollen. Die Regierungen der EU-Staaten Österreich und Luxemburg hatten einen solchen Schritt für den Fall eines Scheiterns der Parlamentsabstimmung bereits…
Kriegsgewinne besteuern – einkommensschwache Haushalte entlasten!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über die Besteuerung der Übergewinne von Energieunternehmen: „Wir haben einen Krieg in Europa und die Mineralölkonzerne…
Ratifizierung im Galopp
Gegner:innen der Schiedsgerichte kann die Ampelregierung damit nicht einfangen. „Die Ampel führt damit die Handelspolitik der Großen Koalition einfach fort, anstatt neue Impulse zu setzen“, sagt der Co-Vorsitzende der Linkspartei,…
EU-Parlament beschließt zwei Meilensteine der Internetregulierung
»Der DSA und DMA sind ein Meilenstein, um das Internet aufzuräumen und digitale Monopole zu bekämpfen«, sagte der Abgeordnete der Linken Martin Schirdewan. Hier geht es zur ganzen Meldung
Koalitionäre sehen Energiepreisdeckel zurückhaltend
Die neuen Parteivorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, verlangten einen Preisdeckel auch für Grundnahrungsmittel. „Wenn die Preissteigerung bei den Nahrungsmitteln so enorm ist, dann muss der Staat eingreifen“,…