Schirdewan
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von der Leyen
Schicksalstage für Europa
Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, hält hingegen „größte Vorsicht“ für geboten. Die Beschlagnahmung von Staatsvermögen sei ein Präzedenzfall, der auf „wackeligen rechtlichen Füßen“ stehe. Er plädiert…
Aus vom Verbrenner-Aus ist Pyrrhussieg
Zur Erklärung der EU-Kommission zum Verbrenner-Aus erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament: „Mit dieser Ankündigung bremst die EU-Kommission den Automobilstandort EU aus. Künftig werden die Automobilbauer nicht…
Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten
Weil die Fraktionen im EU-Parlament nicht so geschlossen abstimmen wie etwa im Bundestag, hatte die Linken-Gruppe bei ihrem Antrag laut ihrem Co-Vorsitzendem Martin Schirdewan auf Unterstützung von Abgeordneten aus dem…
EU-Kommission muss Kurs ändern
Straßburg, 09.10.2025 Heute hat das Europaparlament die Chance verpasst, die EU-Kommissionspräsidentin abzuwöhlen. Der Antrag der Linken erhielt mit 133 ja Stimmen – 51 Stimmen mehr, als ihn eingereicht hatten. 383…
Ursula von der Leyen in Bedrängnis
Die Linken zielen in ihrem Misstrauensantrag auf die Wirtschaftspolitik. Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan wirft der Kommission vor, ein „verheerendes Zollabkommen mit Trump“ geschlossen zu haben, das Tausende Arbeitsplätze vernichten werde. Auch…
Wieder Misstrauensanträge gegen EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan hatte unter anderem kritisiert: „Die Kommission hat ein verheerendes Zollabkommen mit Trump geschlossen.“ Der Pakt sei ein Angriff auf Europas Industrie und werde Tausende Arbeitsplätze vernichten. Außerdem…
Linke Fraktion reicht Misstrauensantrag gegen von der Leyen im EU-Parlament ein
Die Fraktion wolle damit „einen progressiven Politikwechsel herbeiführen“, begründete der Ko-Vorsitzende der Linkenfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, den Schritt. Die Politik der Kommission habe „schwere soziale und wirtschaftliche Folgen für…
Die Kurskorrektur der Ursula von der Leyen
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sieht das anders: „Gerade bei diesem unsäglichen US-Handelsdeal, der eine Totalkapitulation europäischer Politik gegenüber US-Interessen ist, hätte ich ein paar selbstkritische Worte erwartet.“ Auch beim Thema soziale Gerechtigkeit bleibe…
Zollstreit: EU-Kommission knickt ein
Zur Einigung im Zollstreit zwischen der EU und Donald Trump erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left: „Während Tump mit diesem Deal weiterhin Milliarden Dollar mehr einnehmen wird, gefährdet…
Nicht mal ihr eigenes Team steht hinter von der Leyen
Dass von der Leyen so viel Geld für Aufrüstung und Verteidigung ausgibt, gefällt nicht allen in Brüssel. „Die Militärausgaben werden mehr als verzehnfacht, während bei Sozialem, der Demokratie, dem Klimaschutz…