Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion The Left
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von der Leyen

»Solidarität ist das Gebot der Stunde«

Es braucht politisches, entschlossenes und vor allem europäisches Handeln, um der Krise zu begegnen. Und das sehe ich derzeit auf europäischer Ebene nicht. Deshalb haben wir diesen Zehn-Punkte-Sofortplan vorgelegt. Um…

ECOFIN: Rat muss handeln statt zu reden

Die heutige Sitzung des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister*innen kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Der Rat der Finanzminister*innen muss…

Wie von der Leyen ihr Amt angehen will

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint, von der Leyen habe allen alles versprochen. “Jetzt soll sie mal liefern.” Hier geht es zum ganzen Artikel

Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens

Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…

Ausfälle und Wackelkandidaten

Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…

Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein

Im Vorfeld der heute beginnenden Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare und Kommissarinnen in den jeweiligen Fachausschüssen des Europaparlaments, wenden sich die Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL in einem offenen Brief an Frau…

EU-Parlament stellt sich weiter gegen von der Leyens Personalauswahl

Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem “starken Signal” des Parlaments. Plumb und Trocsanyi seien als Kommissare “ungeeignet”. Für von der Leyen sei der Beschluss ein “schwerer Rückschlag”. Hier geht es…

»Von der Leyen steht prototypisch für einen Kurs rechts der Mitte«

Die Linksfraktion im Europaparlament hat angekündigt, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin zu wählen. Was sind die Gründe dafür? Hier geht es zur Antwort auf den Seiten des ND…

Von der Leyen umwirbt Linke vergeblich

Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage. „Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass…

Nominierung für Topjobs ist Schlag ins Gesicht der WählerInnen

„Mit der Nominierung des Vierertableaus hat der Europäische Rat, die Regierungschefs allen voran Angela Merkel der EU einen Bärendienst erwiesen, und das Spitzenkandidatenprinzip en passant beerdigt,“ erklärt der Interims- Fraktionsvorsitzende…