Schirdewan
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Vermögensabgabe
Die Linke will sich mit den Reichsten anlegen
Die Linke fordert, dass die Vermögenssteuer wieder eingeführt wird. Das Grundgesetz steht dem nicht entgegen. 1997 wurde die Steuer aber ausgesetzt. Das erklärte Ziel der Linken ist, Milliardäre „abzuschaffen“. 👉…
Angriff auf die Superreichen
Linken-Parteichef Martin Schirdewan zeigt sich angriffslustig und gut gelaunt. „Wir sind bereit“, antwortet er auf die Frage einer Journalistin, die wissen will, ob die Linkspartei denn für Neuwahlen gerüstet sei.…
Linke fordert einmalige Vermögensabgabe
Konkret fordern die Parteichefs eine einmalige, progressive Vermögensabgabe auf Vermögen von mehr als zwei Millionen Euro. Die Abgabe könnte demnach bis zu 300 Milliarden Euro einbringen. Wissler und Schirdewan wollen…
Deutschland übernimmt Ratsvorsitz
Wir haben deutsche EU-Abgeordnete gefragt, welche Erwartungen sie an die Ratspräsidentschaft stellen. Die Ratspräsidentschaft könne „die Weichen hin zu einer solidarischen EU stellen“, sagt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion. „Für…
Die Zukunft hin zu einer sozialen EU
Deutschland übernimmt ab dem 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020die EU-Ratspräsidentschaft. Alle inhaltlichen Planungen sind durch denAusbruch der Corona-Pandemie über den Haufen geworfen worden. Klar ist:Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft…
Mit Ansage ergebnislos
Zum heutigen Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die Regierungen…
Der Widerstand wächst
Zur Finanzierung des Wiederaufbaus müssten Unternehmen und Reiche beitragen, fordert der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. „Die Linksfraktion im Europäischen Parlament fordert daher eine einmalige Vermögensabgabe, eine umfassende Finanztransaktionssteuer sowie eine…
Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft: Bundesregierung planlos
Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE: „Die Bundesregierung hat einen Monat vor Beginn…
Zurück auf null
Doch ein Heimspiel dürfte das Treffen mit den EU-Parlamentsspitzen im Berliner Kanzleramt dennoch nicht werden. „Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet“, kritisiert Martin Schirdewan, der die linke Fraktion im Europaparlament leitet.…
Wieviel EU-Coronahilfe darf’s denn sein?
Manch ein Europapolitiker fordert deshalb bereits, Brüssel zuzugestehen, eigene Steuern zu erheben. Eine EU-Digitalsteuer findet beispielsweise selbst bei den Christdemokraten Zuspruch. Und Europas Linke will noch weiter gehen, wie Fraktionschef…