Schirdewan
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THE LEFT
Neuer Stoff, neuer Streit
Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…
Neue Studie: Der Weg aus der Krise ohne Sparpolitik
Angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesundheitskrise ist die Debatte um die Finanztransaktionssteuer (FTS) aktueller denn je. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Martin Schirdewan, Mitglied im ECON-Ausschuss und Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, haben…
Scholz‘ Börsensteuer brächte nur fünf Milliarden Euro ein
Führten die Regierungen dagegen wie anfangs angepeilt eine breiter angelegte Variante ein, wäre es mehr als das Dreifache. Und würde die gesamte EU eine weit angelegte Börsensteuer erheben, könnte das…
Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis
Zur heutigen Debatte zum Mehrjährigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:„Die gute Nachricht ist, dass endlich der Weg frei ist für die…
Kommission stellt Digitalpaket vor
Es gehe darum, „die Marktmacht der Monopole zu brechen und deren Geschäftsmodell zu ändern“, fordert dagegen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel der taz
Die Zähmung der Internet-Riesen
Mit der geplanten Regulierung allerdings ist es für Schirdewan beim Vorgehen gegen die digitalen Riesen nicht getan: »Digitalkonzerne müssen endlich ihren gerechten Beitrag an der gesellschaftlichen Entwicklung leisten. Dazu gehören…
Barnier: Nächste Tage entscheidend für Brexit-Handelspakt
Der Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan sagte, Barnier liefere in der letzten Verhandlungsphase immer weniger Details. Klarheit über die Inhalte des Vertrags werde erst der fertige Text bringen. Da vor Jahresende praktisch…
Neue Studie: Airbnb Mitschuld an hohen Mieten
Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im EP erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act…
Vermietung illegal, Amt machtlos
„Der Digital Services Act kann dann ein wirksames Instrument werden, wenn darin Datenaustausch und Transparenz von Plattformen festgeschrieben werden“, sagt auch Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Hier geht…