Schirdewan: EU darf sich nicht erpressen lassen Der Europaparlaments-Abgeordnete und deutsche Linken-Parteichef Martin Schirdewan warnte, die EU dürfe sich nicht von Rechtspopulisten “erpressen lassen”. Hier geht es zum ganzen Beitrag
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“: „Wer die Demokratie mit Füßen tritt, darf keine EU-Fördergelder erhalten. Solange…
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der EU-Finanzministerinnen und FInanzminister: „Das Theater im Rat der EU…
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen in Brüssel: „Am Ende steht ein Kompromiss, der den Schein einer einigen EU…
Auch nach dem Überfall auf die Ukraine hat der ungarische Ministerpräsident seine Nähe zum russischen Präsidenten nicht aufgegeben. Und gerade in Bereichen wie der Außen- und Sicherheitspolitik, wo die EU…
Empört zeigte sich auch der Ko-Fraktionschef der Linken, Martin Schirdewan. Er sprach auf Twitter in Anspielung an den dystopischen Roman von Aldous Huxley von einer „schönen neuen Welt der Autokraten“.…
Zudem gibt es Befürchtungen, dass es unter Jansa, der inzwischen zum dritten Mal den Posten des Regierungschefs übernommen hat, zu einer Einschränkung der Medienfreiheit kommt. Die Regierung blockiert die staatliche…
Die ungarische Neuregelung ist Teil eines Gesetzes über Pädophilie. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im EU-Parlament, sagt, diesen Zusammenhang dürfe man nicht hinnehmen. Denn damit würden Menschen allein wegen ihrer…
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb auf Twitter, Orban habe der EVP zum Abschied noch eine schallende Ohrfeige verpasst. „Die langjährige stillschweigende Komplizenschaft der EVP mit Orbans Fidesz hat diesen Autokraten erst…