Schirdewan
FDP
Linke mobilisiert zum Protest gegen Haushaltspläne der Regierung
Die Linke mobilisiert zu Protesten gegen Kürzungen im Bundeshaushalt bei Ausgaben für Gesundheit, Demokratieförderung und Sozialleistungen wie dem Wohngeld. Die Pläne seien ein “Konjunkturprogramm für die extreme Rechte”, sagte Parteichef…
Schirdewan wirft Lindner Ausbremsen von Kindergrundsicherung vor
Klare Worte im Bundestag: Linken-Chef Martin Schirdewan hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, seinen Widerstand gegen die Einführung einer Kindergrundsicherung aufzugeben. Außerdem weist Shirdewan die Aussage zurück, dass die familienpolitischen…
Ampel-Streit um die Kindergrundsicherung
Der Kritik am Finanzminister schloss sich auch die Linke an. „Es ist einfach möglich, das dafür benötigte Geld mit einer Vermögens- und Erbschaftsteuer bei den Superreichen oder einer echten Übergewinnsteuer…
Regierung von faschistischen Gnaden
Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im…