Schirdewan
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DIE LINKE
EU startet Konferenz zur eigenen Zukunft
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warnte davor, dass die Zukunftskonferenz zum Debattierklub verkommen könnte. Ziel sei, Bürgern, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und anderen Gehör zu verschaffen. „Das einzige, worauf wir uns bisher…
EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. „Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“…
„EU kuschelt mit BigPharma“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. „Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…
Scharfe Kritik an Merkel
Mit verbindlichen Beschlüssen wird in Porto jedoch nicht gerechnet – nicht zuletzt wegen der Absage der deutschen Kanzlerin. Scharfe Kritik daran kommt von der Linken im Europaparlament: „Offenkundig hat ein…
Axel Springer will noch mehr Leistungsschutzrecht
Es sei eine „reine Illusion“, dass das Leistungsschutzrecht gleiche Spielregeln für alle journalistischen Angebote schaffe, sagt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionschef der Linken im EU-Parlament. „Die Plattformen zwingen die Verlage in individuelle,…
Gemeinsame Rettung, gemeinsame Schulden
Während also die Refinanzierung der Schulden noch ungeklärt ist, läuft in Brüssel bereits eine Debatte darüber, ob die EU weitere kreditfinanzierte Konjunkturprogramme benötig. Die linke Seite des Europaparlaments, aber auch…
Post-Brexit-Handelsabkommen
Die heute Nachrichten im ZDF (ab 1:38 min) haben heute meine Rede aufgegriffen: „bei weiteren einseitigen Verstößen der britischen Seite gegen das Austrittsabkommen, die den Friedensprozess in Nordirland gefährden und…
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
„Auf Realität nicht vorbereitet“
Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. „Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch…
Kultur trifft Politik
Martin Schirdewan lädt Sookee und Anja Mayer ein Gesellschaftliches Engagement, Antifaschismus, Feminismus – vieles haben die Musikerin und die Politikerin gemeinsam. Beide Rolemodel in unterschiedlichen Szenen. Zwei starke Frauen, beide…