Schirdewan
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Aktuelles aus dem Europa
Plattformversagen
Wir brauchen starke Regeln für Kurzzeit-Vermietungsplattformen wie zB. Airbnb, die die Zusammenarbeit mit Städten verweigern. Kurzzeit-Vermietungsplattformen sorgen für einen deutlichen Anstieg von Mieten in den Städten. Das EU-Gesetz zu digitalen…
Orbans Abschied aus EVP-Fraktion: So reagieren SPD, Grüne, Linke und AfD
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb auf Twitter, Orban habe der EVP zum Abschied noch eine schallende Ohrfeige verpasst. „Die langjährige stillschweigende Komplizenschaft der EVP mit Orbans Fidesz hat diesen Autokraten erst…
#DIELINKEBPT
Wie bekommt die EU die Pandemie in den Griff? Wer stämmt sich gegen Sparzwang und Konzerninteressen? DIE LINKE
Mit Monpolen anlegen
„Die EU hat es verschlafen, den Monopolen die Stirn zu bieten. Das ist wie den Wolf im Schafspelz zu fragen: Bist du der Wolf? Und der Wolf so: Nö. Ich…
Europäischer Rat: Solidarität und Abstimmung statt nationaler Alleingänge
Zur heutigen Sitzung der Europäischen Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament vorab: “Ein Jahr Corona, und noch immer gibt es keine koordinierte, solidarische…
Gesundheit als Menschenrecht
Wir alle wünschen uns, dass die Covid-19-Pandemie bald ein Ende hat. Die große Hoffnung sind Impfstoffe, die nach und nach von verschiedenen Unternehmen weltweit entwickelt wurden. Seit Wochen hören wir…
Von der Leyen am Pranger
Damit sorgt sie für neuen Ärger. „Von der Leyen zieht Treffen hinter verschlossenen Türen und den Mangel an Transparenz wieder einmal demokratischer Kontrolle vor“, kritisiert der Fraktionschef der Linken, Martin…
Orbans erfolgreiche Erpressung, Johnsons unappetitliches Dinner
„Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben auf diesem Gipfel eine empfindliche Niederlage erlitten,“ sagte ich heute bei n-tv.de zum Treffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs
EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab: „Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit erneut einen…
Unklare Zukunft, hohe Bewertung: Airbnb will an die Börse
Linke fordern verpflichtendes Registrierungssystem Noch viel schwerwiegender ist der Vorwurf der Zweckentfremdung von Wohnungen. Die Studie „Plattformversagen“ belege, dass mit den Kurzzeitvermietungen den Einwohner großer Städte Wohnraum gestohlen werde, so…