Schirdewan
Aktuelles aus dem Europa
Frankreich, Österreich und Niederlande wollen mehr Regeln für Privatjets
Der Druck auf die EU-Kommission wächst, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Drei Länder wenden sich per Brief an die Behörde. Linkenchef Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich an der Initiative zu…
Die Zukunft Der Linken – Interview Mit Martin Schirdewan (Vorsitzender DIE LINKE)
Martin Schirdewan ist zusammen mit Janine Wissler Vorsitzender der Partei DIE LINKE seit 2022 und steht vor großen Herausforderungen. In Umfragen liegen die Linken nur noch bei ca. 5% und…
FDP fordert “im Prinzip” neues Heizungsgesetz – Habeck pocht auf “Vertragstreue”
Die Linke forderte unterdessen ein grundlegendes Umdenken beim Umbau der Wärmeversorgung. So, wie sich die Bundesregierung und vor allem die Grünen die Wärmewende vorstellten, werde sie nicht von den Bürgerinnen…
Diskussion über Unterstützung der „Kampfjet-Koalition“ für die Ukraine
Linken-Chef Schirdewan lehnt eine Ausbildung ukrainischer Piloten auf Kampfjets amerikanischer Bauart grundsätzlich ab. Dies helfe der Ukraine in der jetzigen Situation nicht, den verbrecherischen Krieg Russlands schnell zu beenden. Hier…
Empörung über Manfred Webers Flirt mit Italiens Rechten
Weber biedere sich bei den Erben von Italiens Diktator Benito Mussolini an, sagt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europaparlament und deren Parteichef in Deutschland. »Diese gefährliche Geschichtsvergessenheit lobt er…
Linke berät auf Rügen über Europawahl und Kommunalwahl 2024
Linken-Chef Martin Schirdewan forderte am Samstag nach Mitteilung der Partei eine deutlich sozialere EU. Der europäische Staatenbund dürfe sich nicht abschotten, sondern solle Vorbild bei Menschlichkeit, Demokratie und Sozialem sein.…
Sparkurs für die Bevölkerung, Luxus für den Ratspräsidenten
Während die Preiskrise Millionen Europäer vor Existenzängste stellt, verprasst der Präsident des EU-Rats Charles Michel massenweise Steuergelder für verschwenderische Privatjet-Flüge. Für das kommende Jahr steht ihm ein exzessives Budget von…
Fiskalreform: Kürzungspolitik muss beendet werden
Zur heutigen Plenardebatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die Debatte zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist eine Farce. Die…
Vor Europa-Rede: Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen
Der Linken-Politiker Schirdewan warf der Bundesregierung vor, vor allem mit Querelen bei der Europapolitik aufzufallen. Auch er nannte wie Weber und Reintke die wochenlange Blockade der Bundesregierung im Streit über…
Warum Klimaaktivisten ein Startverbot für Privatflugzeuge wollen
“Privatjets sind Spielzeuge von Superreichen, die in Zeiten vom Klimakollaps aus der Zeit gefallen sind”, sagt Schirdewan. “Flüge von Hamburg nach Sylt, die einen CO2-Ausstoß haben, wie wenn man mit…