Schirdewan
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Europäischer Rat
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
EU startet Konferenz zur eigenen Zukunft
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warnte davor, dass die Zukunftskonferenz zum Debattierklub verkommen könnte. Ziel sei, Bürgern, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und anderen Gehör zu verschaffen. „Das einzige, worauf wir uns bisher…
„EU kuschelt mit BigPharma“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. „Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…
Scharfe Kritik an Merkel
Mit verbindlichen Beschlüssen wird in Porto jedoch nicht gerechnet – nicht zuletzt wegen der Absage der deutschen Kanzlerin. Scharfe Kritik daran kommt von der Linken im Europaparlament: „Offenkundig hat ein…
EU-Außenminister zu Ukraine und Nawalny
Dafür plädiert auch Martin Schridewan von DIE LINKE. „Die klägere Politik besteht darin, beide Seiten zu hören und wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Das Minsker Friedensabkommen muss wiederbelebt werden.…
Corona-Aufbaufonds: Zu wenig, zu spät?
Das langwierige Verfahren schürt Bedenken. „Die Gelder kommen weder zeitgerecht, noch sind sie ausreichend“, moniert zum Beispiel der Linken-Europapolitiker Martin Schirdewan und verweist auf das 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Paket…
„Auf Realität nicht vorbereitet“
Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. „Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
„Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit“, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
EU-Gipfel: Waffenexportstopp statt Exportstopp für Impfstoffe
Zum Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und –chefs, bei dem über die Impfstrategie, die Außenbeziehungen zu Russland und der Türkei und den transatlantischen Beziehungen debattiert wird, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der…