Schirdewan
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Coronavirus
EU2020DE: Frau Merkel, zweite Chance nicht verspielen
„Die Herausforderungen vor denen die EU steht, wurden nicht durch die Corona-Pandemie ausgelöst, sondern nur verschärft. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzlerin Merkel müssen mit der Kürzungs- und Sparpolitik brechen.…
Kein Neustart nach der Krise
Wer bezahlt für die Krise? Von Martin Schirdewan Wir erkennen jetzt erst das ganze Außmaß der Folgen des Ausbruchs der Corona-Pandemie sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Gefüge. Fest…
EU-Abgeordnete kritisieren neue Abstimmungs-App
An der iVote-App gibt es heftige Kritik von Linken und Piraten. „Die Abhängigkeit von einem Big-Tech-Konzern ist völlig unnötig“, sagt der linke Co-Fraktionschef Martin Schirdewan. Seine Fraktion protestierte in einem…
Sponsoring der Deutschen Ratspräsidentschaft
“Wir brauchen eine EU für Mensch und Planet, keine für die Gewinnoptimierung von Konzernen. Die NGOs LobbyControl und Corporate Europe Observatory haben eine Studie veröffentlicht, die belegt, dass die Bundesregierung…
Fehlkonstruktion Europäische Kürzungsunion
Die EU-Kommission zwingt die Mitgliedsstaaten, öffentliche Ausgaben zu kürzen – besonders in Krisenzeiten eine Politik mit katastrophalen Folgen. Von Martin Schirdewan parsames Wirtschaften gilt als Tugend. Übertragen auf die Mitgliedsstaaten…
Angst vor den Lobbyisten
Für mehr Transparenz setzen sich auch EU-Aabgeordnete aus mehreren Fraktionen ein, darunter Daniel Freund (Grüne) und Martin Schirdewan (Linke). Mit neuen Regeln und einer neuen politischen Kultur solle Berlin einer…
EU-Linkenpolitiker Schirdewan für mehr Solidarität
Hamburg: Der Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Schirdewan, fordert für die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, einen Schwerpunkt auf soziale Fragen zu legen. Auf NDR Info sagte er, die gestrige Debatte der EU-Staats- und…
Der Widerstand wächst
Zur Finanzierung des Wiederaufbaus müssten Unternehmen und Reiche beitragen, fordert der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. „Die Linksfraktion im Europäischen Parlament fordert daher eine einmalige Vermögensabgabe, eine umfassende Finanztransaktionssteuer sowie eine…
ECOFIN: Und sie streiten weiter
Zum heutigen Treffen der EU-Finanzminister und Finanzministerinnen, die über das Europäische Semester und zum EU-Recovery-Fund debattieren werden, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Gemeinsame Probleme führen…
Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”
Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren Sprachen veröffentlich: “Das Heilmittel heißt Solidarität – Neue Wege für Europa nach der…