Schirdewan
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Typ: Beitrag
EU-Schuldenregeln: Kommissionsvorschlag bevorzugt Geldgeber über Bevölkerung
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Mitteilung der Europäischen Kommission über eine Reform der EU-Fiskalregeln, die ab 2024 gelten soll: „Die EU-Schuldenregeln müssen…
Fronten zwischen Union und „Ampel“ im Streit um Bürgergeld weiter verhärtet
Linken-Chef Martin Schirdewan warf Merz eine „Schmutzkampagne“ vor. „Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. Hier geht es zum ganzen…
Friedensinitiativen
Angesichts des verheerenden Kriegs in der Ukraine hat Linke-Chef Martin Schirdewan von Bund und EU Initiativen zu Friedensgesprächen gefordert. Er warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, bei seiner jüngsten China-Reise…
Wo steckt Galeria-Kaufhof-Boss Benko?
Es sei Benko nie um den Kaufhausbetrieb gegangen, sondern immer nur um die Immobilien, sagte Linksparteichef Martin Schirdewan diese Woche. „Die öffentliche Hand darf die Immobilienspekulation des Milliardärs Benko nicht…
Steigende Steuereinnahmen
Kleine und mittelständische Unternehmen, Leute mit geringen finanziellen Möglichkeiten brauchen richtige Subventionen, um durch diesen Winter zu kommen. Finanzminister Lindner will das nicht. Hier geht es zum ganzen Interview auf…
Inflation. Armut. Krieg. Die Welt am Scheideweg
Gerade in Krisenzeiten braucht es DIE LINKE! Deshalb hatten wir eine tolle Diskussion über eine Inflation, die Wohlstand und Lohnsteigerungen auffrisst; Armut, die voranschreitet und Krieg, unter dem viel zu…
LINKEN-Chef sucht Gespräche in Jena
„Inflation, Armut, Krieg“: Martin Schirdewan diskutierte am Mittwoch im Volksbad Jena Hier geht es zum ganzen Artikel (paywall)
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…
Die Leute brauchen ein Inflationswintergeld
Martin Schirdewan stellt auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus am 24.10.2021 unser Konzept für einen Gaspreisdeckel und ein „Inflations-Wintergeld“ vor.