Schirdewan
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Wiederaufbauplan
Der deutsche Aufbauplan: Digitaler Wandel ohne Mensch und Umwelt
Zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich des deutschen Aufbau- und Resilienzplans erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der…
Gemeinsame Rettung, gemeinsame Schulden
Während also die Refinanzierung der Schulden noch ungeklärt ist, läuft in Brüssel bereits eine Debatte darüber, ob die EU weitere kreditfinanzierte Konjunkturprogramme benötig. Die linke Seite des Europaparlaments, aber auch…
Corona-Aufbaufonds: Zu wenig, zu spät?
Das langwierige Verfahren schürt Bedenken. “Die Gelder kommen weder zeitgerecht, noch sind sie ausreichend”, moniert zum Beispiel der Linken-Europapolitiker Martin Schirdewan und verweist auf das 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Paket…
ECOFIN: Wiederaufbauplan ist keine Bazooka
Zur heutigen Videokonferenz der EU Wirtschafts- und Finanzminister:innen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion The Left und Mitglied im ECON-Ausschuss im Europäischen Parlament: “Der Wiederaufbaufond „Aufbau- und Resilienzfazilität“ wird als…
ECOFIN: Macht endgültig Schluss mit den Fiskalregeln!
Zu den Verhandlungen der EU-Finanzminister*innen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen der EU müssen…
Deutschlands EU-Vorsitz: Letzte Chance für Europa? *
Mit dem 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Krisenmanagement in vielen Bereichen ist gefragt, etwa beim Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Nach…
RND-Videoschalte: “Das Geld reicht bei weitem nicht aus”
Die EU-Kommission hat ein Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro aufgelegt. Das sei viel zu wenig, sagt der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, im Gespräch mit RND-Korrespondent…
Corona-Wiederaufbauplan: Kommission will „Next Generation“ verschulden
Heute präsentierte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihren Wiederaufbauplan für die EU nach der Corona-Krise. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), erklärt dazu: „Die…