Schirdewan
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»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. „Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann.“…
Erfolgreiche Petition: Weihnachten ohne Amazon
Nach mehr als 37.000 Unterschriften: Offene Briefe an Amazon und EU Kommission Zum Abschluss der Online-Petition „Weihnachten ohne Amazon“ hat der Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion THE LEFT, Martin Schirdewan, heute die…
Linke verlangt Untersuchungsausschuss
An diesem Mittwoch wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Europaparlament Rede und Antwort stehen, und bei dieser Debatte werde seine Fraktion die Einrichtung solch eines Gremiums anregen, sagte Co-Fraktionschef…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…
Von der Leyen telefoniert abermals mit Johnson
Brexit-Experten im Europaparlament äußern sich zunehmend ungehalten. «Dass das Parlament die Katze im Sack kaufen muss, ist völlig inakzeptabel», sagte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe…
Die blockierte Chefin
Ihr Kollege und Fraktionschef Martin Schirdewan hatte kürzlich auch die mangelhafte Sozialpolitik kritisiert. Er vermisse einen armutsfesten europäischen Mindestlohn und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen. Von der Leyen fahre »im…
Grüne und Linke fordern mehr Tempo der EU-Kommission
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan kommentierte: „Ein Jahr Ursula von der Leyen heißt vor allem ein Jahr voller großer Worte. Heute wissen wir, dass die Reise mit dieser Kommission nicht zum Mond…
Rede zur Lage der EU:
Das sagte von der Leyen zu den wichtigsten politischen Themen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan bemängelte: „Den vollmundigen Ankündigungen ihres Amtsantritts konnte sie bislang wenig inhaltliche Substanz verleihen.“ Hier geht es zum…