Schirdewan
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Martin Schirdewan
Europa-Abgeordneter: Brexit-Abkommen scheint in greifbarer Nähe
Die Brexit-Verhandlungen kommen voran. „Ein Abkommen scheint mittlerweile in greifbarer Nähe“, sagte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan am Dienstagnachmittag nach einer Unterrichtung durch EU-Unterhändler Michel Barnier. „Jetzt muss alles dafür getan…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: „Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
Brief an von der Leyen: EU muss sozial-ökologisch oder sie wird nicht sein
Im Vorfeld der heute beginnenden Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare und Kommissarinnen in den jeweiligen Fachausschüssen des Europaparlaments, wenden sich die Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL in einem offenen Brief an Frau…
EU-Parlament stellt sich weiter gegen von der Leyens Personalauswahl
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem „starken Signal“ des Parlaments. Plumb und Trocsanyi seien als Kommissare „ungeeignet“. Für von der Leyen sei der Beschluss ein „schwerer Rückschlag“. Hier geht es…
Brüssels bittersüße Freude
Martin Schirdewan, Brexit-Experte der Linkspartei im Europaparlament, spricht sogar von einem „Game Changer“: „Das Scheitern von Johnsons gesamter Strategie hat die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen massiv erhöht“, sagt Schirdewan. „Und eine…
Geldwäsche bekämpfen
Anlässlich der heutigen Aussprache zum Thema Geldwäschebekämpfung stimmt das Europäische Parlament morgen über den entsprechenden Entschließungsantrag ab. Der Finanzexperte Martin Schirdewan kommentiert die Debatte wie folgt: „Wir sind uns einig,…
Wahl EZB-Präsidentin: Wer nicht kommt, kann nicht gewählt werden
„Stellen wir uns mal vor, eine Dachdeckerin oder ein Krankenpfleger würden nicht zu ihrem Einstellungsgespräch erscheinen. Die Aussicht auf einen Job wäre gleich null,“ erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion…
Brüssels Angst vorm harten Bruch
Johnsons Ziel, argwöhnen EU-Diplomaten, sei die größtmögliche Freiheit für Großbritannien, nach dem Brexit eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen und sich dabei einen Wettbewerbsvorteil zu sichern, indem er die Sozial-,…