Die Linke kritisiert scharf, dass die Ampelkoalition mit ihrer Wahlrechtsreform nun auch die sogenannte Grundmandatsklausel abschaffen will. „Für eine Verkleinerung des Bundestages ist das jetzt plötzlich aus dem Hut gezauberte…
Schirdewan: „Klima kann sich die Reichen nicht leisten“ Noch nie sind so viele Privatjets gestartet wie im Jahr 2022. Oft für kürzeste Strecken, aber mit maximaler Belastung für das Klima.…
Ihr Co-Vorsitzender Martin Schirdewan meinte, „die Finanzierung einer echten Kindergrundsicherung ist kein unlösbares Problem, sondern schlicht eine Frage der politischen Prioritäten.“ 👉 hier geht es zur ganzen Meldung
Linkspartei nennt Plan „wahnwitzig“ Kritik an den Plänen kommt von der Linkspartei: Wahnwitzig sei es, dass Rheinmetall nun offenbar mit jahrelangem Abnutzungskrieg kalkuliere, sagte der Co-Vorsitzende Martin Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk…
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan bescheinigte der Ampel daggeen, sie sei „komplett zerstritten“. Die Regierung werde „immer mehr zu einem Blockadeprojekt für den sozialen und ökologischen Fortschritt“. mit 👉 hier geht…
In den letzten 20 Jahren hat sich das Internet zu einem Dschungel von illegalen Inhalten, gesteuert von den Profi tinteressen von Facebook, Google und Co., entwickelt. Die Selbstregulierung der Unternehmen…
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linkspartei, fordert „mehr Zollmitarbeiter:Innen und eine besser ausgerüstete Zollverwaltung“. 👉 Hier geht es zum ganzen Bericht
Der Linken-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan übt scharfe Kritik an möglichen Plänen für eine schwarz-rote Koalition in Berlin. „Die Ankündigung, dass die SPD sich in Berlin in eine Koalition mit der CDU…
Der FDP-Politiker stehe «wieder mal auf der Fortschrittsbremse», sagte Schirdewan am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. «Immer deutlicher erkennbar wird die herzlose Politik einer herzlosen Bundesregierung.» Lindner war zuletzt auf Distanz gegangen…
»Es ist eine Frechheit, dass die Verwaltung sich erdreistet, Listen von demokratisch gewählten Abgeordneten zu erstellen«, sagte Schirdewan, auch Co-Chef der deutschen Linkspartei, dem SPIEGEL. »Sollte sich herausstellen, dass es…