Schirdewan
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Martin Schirdewan
„Frankfurt ist bereit“: Lindner setzt sich in Brüssel für Anti-Geldwäsche-Behörde der EU ein
Linke: Geldwäscheaufsicht soll „in die Höhle des Löwen“ Auch der Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, spricht sich für den Standort Frankfurt aus. „Wo sonst sollte die Geldwäscheaufsicht hin, wenn nicht…
Zum Auftakt der Haushaltswoche
Linken-Parteichef Martin Schirdewan warf der Ampel-Koalition vor, sich aus der Krise sparen zu wollen. „Wann fällt der Koalition endlich auf, dass sie auf finanzpolitischer Geisterfahrt in die falsche Richtung unterwegs…
Linke fordert Streichung von Geldern für die AfD
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor, dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten. Zudem müsse die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), verboten werden, weil…
Linkspartei will Sofortmaßnahmen gegen die AfD
Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll nach dem Willen der Linkspartei verboten werden. Das geht aus einem Beschluss des Linken-Parteivorstands vom Samstag hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. »Es ist nachvollziehbar,…
Holocaust Gendenkveranstaltung
Nie wieder ist jetzt!Zum Holocaust-Gedenktag sprach die Holocaust-Überlebende Irene Shashar vor dem EU-Parlament. Irene Shashar beschrieb in ihrer Rede, wie sie als „verstecktes Kind des Holocaust“ in Warschau die Schrecken…
NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung
Der Linken-Chef Martin Schirdewan sagte, die Massendemonstrationen zeigten, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland keinen Rechtsruck und kein Treten nach unten wolle. „Die Bundesregierung trägt eine Mitschuld am Aufstieg…
Dexit: Scheindebatte ohne Sinn und Verstand
Zur Meldung, wonach AfD-Chefin Alice Weidel ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Deutschlands nach Brexit-Vorbild befürwortet, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: Die Dexit-Scheindebatte ist ein billiger Versuch, davon…
Linke verlangt Ende staatlicher Gelder auch für AfD – Lindner zurückhaltend
Linkenchef Martin Schirdewan sagte dem SPIEGEL, es sei »eine gute Nachricht«, dass der NPD die Finanzierung gestrichen werde. »Parteien, die unsere Demokratie zerstören wollen, dürfen vom Staat finanziell nicht weiter gefördert…
12 Studien decken auf, was in der EU falsch läuft
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als…
Linken-Chef kritisiert Haushaltseinigung als „wirtschaftspolitisches Harakiri“
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Haushalt 2024 scharf kritisiert. „Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Talsohle, aber die deutsche Regierung spart und betreibt wirtschaftspolitisches Harakiri“,…