Martin
Schirdewan
Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
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Digitales

EU schränkt Marktmacht von Internetriesen ein

Linke kritisiert Regeln als unzureichend Martin Schirdewan (Linke) sprach dagegen von einer ambitionslosen Einigung. “Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Co. plus wenige Ausnahmen zu beschränken,…

Digitale-Märkte-Gesetz: Kompromiss ambitionslos

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zu den heutigen Trilog-Verhandlungen zum Digitale-Märkte-Gesetz (DMA): „Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon & Co plus…

Überwachungskapitalisten in Panik

The-Left-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem »wichtigen Teilerfolg«. Seine Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, weil sie ein vollständiges Verbot dieser Werbung fordert. Zudem enthalte der Bericht zu viele Schlupflöcher,…

Digitalmarktgesetz? Digitale-Dienste-Gesetz?

Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Deshalb müssen wir politische Verantwortung übernehmen und den digitalen…

Strengere EU-Regeln für Tech-Konzerne

Martin Schirdewan, der Fraktionschef der Linken: “Um Nutzer*innen effektiv zu schützen, muss das Absaugen von hochsensiblen Daten verboten werden. Der Profit von Facebook und anderen Internet-Giganten darf nicht auf unseren…

Das sind die Lobbytreffen der DMA-Berichterstatter:innen

Umgekehrt muss man sagen, dass Berichterstatter wie Martin Schirdewan (Die Linke, GUE/NGL) vorwiegend zivilgesellschaftliche Lobbyakteure trafen. 9 von Schirdewans 15 Treffen etwa waren mit der Zivilgesellschaft, keins davon mit größeren…

‘Game over’ für Big Tech: Wie die EU deren Marktmacht begrenzen will

Sich nur auf Google, Appel, Facebook, Amazon und einige wenige Ausnahmen zu beschränken reicht andere zu beschränken, sei ein Fehler. Das traditionelle Wettbewerbsrecht habe im digitalen Markt versagt. Hier geht…

Digitalgrundgesetz: EU-Abgeordnete für Identifizierungspflicht bei Porno-Uploads

 Persönliche Daten wie die sexuelle und politische Orientierung dürften kein Motor für ein “Big-Tech-Werbemodell” sein, unterstrich Schirdewan. Auch sonst enthalte der DSA viele Schwachpunkte. So falle der Schutz von Geschäftsgeheimnissen…

Digital Markets Act: Monopole in die Schranken weisen

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt nach der heutigen Debatte und vor der morgigen Abstimmung über den „Digital Markets Act“ (DMA) in Straßburg: „Das traditionelle…

EU könnte anonyme Uploads auf Pornoseiten verbieten

Heimliche Aufnahmen in Umkleiden oder auf Festivaltoiletten seien für die Betroffenen traumatisierend und müssten durch konsequente Nachverfolgung verhindert werden, sagt der Ko-Fraktionschef der Linken, Martin Schirdewan. Auf Plattformen wie Facebook und…