Schirdewan
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BREXIT
Brexit: Kein Deal ohne Karfreitagsabkommen
Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied der UKCG, kommentiert die jüngsten Äußerungen und den Konfrontationskurs der britischen Regierung unter Boris Johnson: „Durch den Angriff auf das Karfreitagsabkommen hat…
Zur Lage der EU: Zeit zum Umsteuern
Im Vorfeld der Rede zur Lage der EU (SOTEU) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Die Corona-Pandemie hat die EU in…
Europaparlamentarier drohen mit Abbruch der Verhandlungen
Schärfer formuliert es nun der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan. Sollte Johnson wesentliche Teile des Austrittsabkommens einseitig ändern, „wäre die Grundvoraussetzung für das Zukunftsabkommen nicht mehr gegeben“, sagt…
In Brüssel schrillen Alarmglocken
Der Linken-Politiker Martin Schirdewan, Mitglied in der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments, fordert sogar den Abbruch der Verhandlungen. Es wäre ein „unheimlicher Affront“, wenn Johnson einen internationalen Vertrag, also das Austrittsabkommen, brechen sollte,…
Deutschlands EU-Vorsitz: Letzte Chance für Europa? *
Mit dem 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Krisenmanagement in vielen Bereichen ist gefragt, etwa beim Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Nach…
Pressekonferenz 16. Juni 2020
hier live zu verfolgen mit den Themen: Brexit – wo sind wir am Ende des Jahres? Antirassismus – linker Antrag nach dem Mord an George Floyd Deutsche Ratspräsidentschaft – planlos…
Johnson will den Tiger im Tank
Und Martin Schirdewan, der für die Linke in der UK-Koordinierungsgruppe im Europaparlament sitzt und über die Videoschalte unterrichtet wurde, mahnt Arbeitnehmer und Unternehmen, sich auf einen harten Brexit vorzubereiten. „Die…
Auf dem Weg zum No Deal
Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: „Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.“ Die EU müsse alles tun, um…
Das vergessene Drama
Entsprechend pessimistisch zeigen sich führende Europaparlamentarier zum Start der dritten Gesprächsrunde. „Im Moment sieht es nicht danach aus, dass wir am Ende mehr als ein Rumpfabkommen hinbekommen“, sagt Martin Schirdewan,…
Der Brexit geht weiter
Beide Seiten müssen sich bis zum Jahresende geeinigt haben. Nicht allein der Linke-Europaabgeordnete Martin Schirdewan, der der Parlamentsgruppe für die Brexit-Verhandlungen angehört, hält längere Verhandlungen für »unausweichlich«. Hier gehts es…