Schirdewan
Berlin
Linken-Chef warnt vor “rückwärtsgewandter Betonkoalition”
Der Linken-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan übt scharfe Kritik an möglichen Plänen für eine schwarz-rote Koalition in Berlin. “Die Ankündigung, dass die SPD sich in Berlin in eine Koalition mit der CDU…
Bundesspitze der Linken für Fortsetzung von Rot-Grün-Rot
Der Linken-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan hat sich zufrieden mit dem Ausgang der Wiederholungswahl in Berlin gezeigt und sich für die Fortsetzung der Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. Die Linke habe…
Schirdewan hofft in Berlin auf Ende der Wahlschlappen
Schirdewan lobte die Berliner Wahlkampagne und den Fokus auf Themen wie Wohnen und Soziales. „Die Berliner Partei hat starke Persönlichkeiten, und wir haben einfach Punkte gemacht, etwa der Härtefallfonds oder…
Vermietung illegal, Amt machtlos
„Der Digital Services Act kann dann ein wirksames Instrument werden, wenn darin Datenaustausch und Transparenz von Plattformen festgeschrieben werden“, sagt auch Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Hier geht…