Schirdewan
Ampel
Krasse Schieflage
Die Ampel ist eine Regierung der gebrochenen Versprechen. Es wird Zeit für die Rote Karte gegen Kürzungshammer und Rechtsruck. Der Gastbeitrag 👉Hier geht es zu meinem Gastbeitrag in der FR
“Haushalt der sozialen Kälte“: Linke kritisiert geplante Kürzungen
Berlin in Deutschland – Die Ampel-Koalition „plant einen Haushalt der sozialen Kälte“, heißt es in einem vom Parteivorstand einstimmig beschlossenen Dringlichkeitsantrag, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Während die…
Linke will deutliche Nachbesserungen beim Heizungsgesetz
Die Ampelkoalition will das Heizungsgesetz über den Sommer inhaltlich nicht verändern. Linkenchef Schirdewan dagegen fordert deutlich mehr sozialen Ausgleich – und bis zu hundert Prozent Förderung der neuen Heizung. 👉…
Heizungsgesetz: Schirdewan wirft Ampel Versagen vor
Es sei „klar, dass sowohl der Klimaschutz als auch die vielen Menschen, die in Ungewissheit harren, die Verlierer dieses erneuten Streits sind“, sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan am Dienstag der Nachrichtenagentur…
Martin Schirdewan (DIE LINKE) fordert andere, mutige Steuerpolitik
Martin Schirdewan, Ko-Parteivorsitzender DIE LINKE, fordert angesichts der Inflation einen “radikalen Wechsel in der Steuerpolitik” und kritisiert die Ampel-Regierung. Besonders mit dem FDP-Vorsitzenden Finanzminister Christin Linder ging der Linken-Politiker im…
Linken-Chef: Ampel “präsentiert einen großen Sack voll mit nichts
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat ihr Spitzengespräch am Montag vorerst ohne Ergebnisse unterbrochen. Die Opposition kritisiert das scharf. 👉 hier geht es zur ganzen Melung
Ampel ohne neue Signale
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan bescheinigte der Ampel daggeen, sie sei „komplett zerstritten“. Die Regierung werde „immer mehr zu einem Blockadeprojekt für den sozialen und ökologischen Fortschritt“. mit 👉 hier geht…
Linken-Chef attackiert Ampel: «Herzlose Politik» bei Kindergrundsicherung
Der FDP-Politiker stehe «wieder mal auf der Fortschrittsbremse», sagte Schirdewan am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. «Immer deutlicher erkennbar wird die herzlose Politik einer herzlosen Bundesregierung.» Lindner war zuletzt auf Distanz gegangen…
Ein Jahr Ampel und Europa: Verlässliche chaotische Partner
So höflich formuliert es der Linken-Parteivorsitzende und Europaparlamentarier Martin Schirdewan nicht: „Die Ampel hat sich im Koalitionspapier selbst als große Europäerin geriert, blieb erst ideenlos und fing dann an, durch immer mehr Alleingänge aufzufallen“,…
Martin Schirdewan: “Schluss mit der Selbstbeschäftigung”
Die Linke müsse sich im Bund als “linke sozialistische Oppositionspartei zur Ampelkoalition” positionieren, sagt der neue Co-Vorsitzende Martin Schirdewan im Interview mit Bayern 2. Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch.…