Schirdewan
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Zukunft Europas
30 Jahre Mauerfall
Vielen Dank, Herr Präsident, Leider, muss man ja zu jetzigen Stand der Debatte sagen, dass nicht alle RednerInnen und Redner ihrer großen Aufgabe gerecht geworden sind, aber ich möchte denjenigen…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…
EU-Politiker gegen erneute Verhandlungen mit London
Ähnliches ist von der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören. „Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen“, sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments.…
Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden
„Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.…
Europa-Abgeordneter: Brexit-Abkommen scheint in greifbarer Nähe
Die Brexit-Verhandlungen kommen voran. „Ein Abkommen scheint mittlerweile in greifbarer Nähe“, sagte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan am Dienstagnachmittag nach einer Unterrichtung durch EU-Unterhändler Michel Barnier. „Jetzt muss alles dafür getan…
Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: „Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
EU-Parlamentarier reagieren skeptisch auf neue Brexit-Vorschläge
Die neuen Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Boris Johnson stoßen im Europaparlament auf Skepsis. Das Konzept werde wohl nicht für eine Einigung ausreichen, sagte der Linken-Politiker Martin Schirdewan am Mittwoch der…
Ausfälle und Wackelkandidaten
Nur die Linke hat sich schon festgelegt: Sie will gegen die neue Kommission stimmen. Von der Leyens Team vertrete nur die oberen ein Prozent und nicht die Mehrheit der Europäer,…
78 Stunden Nervenkrieg: Gleich zum Start fallen zwei Kandidaten von der Leyens durch
Auch die Kommissionschefin selbst muss noch mindestens eine offene Frage beantworten. Listig stellte der deutsche Linken-Abgeordnete im EU-Parlament Martin Schirdewan eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission, die künftig…