Schirdewan
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Europäischer Verteidigungsfond
EU-Missionen auch ohne US-Hilfe?
Und das sei ein Problem, sagt Martin Schirdewan. Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament ist gleichzeitig überzeugt, dass sich EU-Außenpolitik immer an humanitären und entwicklungspolitischen Richtlinien orientieren muss und nicht…
Friedensprojekt EU?
Insgesamt haben die Mitgliedsstaaten der EU im Jahr 2019 fast 270 Milliarden US-Dollar für Militär ausgegeben. Spitzenreiter: Deutschland und Frankreich mit jeweils rund 50 Milliarden US-Dollar. Milliarden, die für Krankenhäuser,…
EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei
Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich und gegen die Stimmen der EP-Linksfraktion GUE/NGL beschlossen, unter anderem militärische Missionen und Operationen, Tätigkeiten von Gefechtsverbänden, den gegenseitigen Beistand, Projekte im Rahmen der…
„Deutsche Regierung wachrütteln“
taz: Herr Schirdewan, der französische Präsident Emmanuel Macron forderte am Montag einen „Neubeginn“ für die Europäische Union. Wollen Sie gemeinsam mit ihm aufbrechen? Martin Schirdewan: Ich hoffe sehr, dass es…
Überwiegend warme Worte für Macron
Linken-Spitzenkandidat Martin Schirdewan hielt eine Debatte über die europäische Integration für dringend nötig und darüber, „wie es vor allem gelingt, zu einem sozialen Europa zu gelangen, um die soziale Ungleichheit…
Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal
Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung desEuropäischen Verteidigungsfonds stellten Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss(AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und Martin Schirdewan,…
Was ist diese Woche in meinen Ausschüssen passiert und welche Auswirkungen wird das auf unser alltägliches Leben haben?
Der neue „Deal“ für Verbraucher Der neue „Deal“ für Verbraucher stand diese Woche für mich auf der Tagesordnung im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Hierbei handelt es sich um eine…