Schirdewan
.png){kind=logo}
Deutsche Ratspräsidentschaft
Brexit: „Harte Auseinandersetzungen“
Martin Schirdewan (Die Linke), Mitglied des EU-Parlaments über den Brexit: „Wir müssen auf die Standards schauen“. Es werde harte Auseinandersetzungen mit Großbritannien in der Anwendung des ausgehandelten Vertrages geben. Hier…
EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab: „Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit erneut einen…
Ungarische Fidesz und EVP Gestapo-Vergleich sorgt für Affront
„Die Autokraten nehmen die EU in Geiselhaft“, sagt Martin Schirdewan, Abgeordneter der Europäischen Linken. Orban sei so stark geworden, weil er seit zehn Jahren auf die EVP zählen konnte: „Noch…
ECOFIN: Macht endgültig Schluss mit den Fiskalregeln!
Zu den Verhandlungen der EU-Finanzminister*innen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen der EU müssen…
Was, wenn Trump eine Wahlniederlage nicht akzeptiert?
Linken-Fraktionschef Schirdewan will EU-Beoachter zur US-Wahl schicken. Er sagt: »Es gibt etliche Indizien, dass Trump den Wahlausgang fälschen oder eine Niederlage nicht anerkennen will.“ Mehr hier
EU nennt konkrete Russland-Sanktionen
Wer immer weiter an der Sanktionsspirale drehe, werde auf keinen Fall eine Verbesserung des Verhältnisses mit Russland erreichen, glaubt Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Außerdem fehlten bisher Beweise, wer für…
Martin Schirdewan interview: A fighting chance
„We have 45 million people – around a quarter of the workforce in the European Union – that has been applying for short-time work schemes and who could suffer if…
Türkei: Repression gegen Opposition muss enden
Vergangenen Freitag wurden in der Türkei Haftbefehle gegen 82 Mitglieder der Opposition erlassen. Die Inhaftierten sind vor allem Mitglieder der HDP, unter ihnen der Ko-Bürgermeister der Stadt Kars sowie ehemalige…
Rede zur Lage der EU:
Das sagte von der Leyen zu den wichtigsten politischen Themen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan bemängelte: „Den vollmundigen Ankündigungen ihres Amtsantritts konnte sie bislang wenig inhaltliche Substanz verleihen.“ Hier geht es zum…
Rede zur Lage der Union: Auch aufbauende Worte bleiben nur Worte
Zur Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Nach den Versprechungen zum Amtsantritt, kamen heute weitere Versprechungen hinzu. Gehalten hat…